Abschiebung - Artikel zum Thema

Ausländer haben einen Anspruch darauf, dass mit einer Ausweisung aus der Bundesrepublik zugleich deren Wirkung befristet wird. Das BVerwG zieht diesen Schluss aus der Rückführungsrichtlinie  der EU und den Grundrechten. Die Ausländerbehörde hat bei… Artikel lesen

Die iranischen Asylbewerber in Würzburg dürfen bei ihrem Hungerstreik auch mit zugenähten Mündern in der Öffentlichkeit demonstrieren. Dies sei weder strafbar noch eine Ordnungswidrigkeit, entschied das VG Würzburg am Dienstag in einem Eilbeschluss. Artikel lesen

Besonders schwere Straftaten können die Ausweisung eines EU-Ausländers auch dann rechtfertigen, wenn dieser bereits seit mehr als zehn Jahren in Deutschland lebt und dadurch ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht in Deutschland erworben hat. Dies entschied… Artikel lesen

Ein Jahr nach seiner Abschiebung kam er 2006 illegal ins Land zurück. Nun muss der aus Marokko stammende Mann eine Sicherheitsleistung für die damals angefallenen Abschiebungskosten an die Ausländerbehörde zahlen und den sofortigen Zugriff auf seine… Artikel lesen

Das BVerwG entschied am Donnerstag, dass ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis mit einer geringen Wochenarbeitszeit türkischen Staatsangehörigen ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht vermitteln kann. Die Leipziger Richter haben damit die… Artikel lesen

Die Ausweisung eines Ausländers, der in Deutschland straffällig und zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt worden ist, ist rechtmäßig. Dies hat die 1. Kammer des VG Trier in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden… Artikel lesen

Die Abschiebung eines alleinstehenden, arbeitsfähigen Mannes afghanischer Nationalität nach Kabul ist nicht allein schon wegen der Risiken verboten, die sich für ihn aus der dortigen Sicherheits- und Versorgungslage ergeben. Bei Fahnenflucht aus… Artikel lesen

Der EuGH urteilt in Kürze darüber, ob ein Sexualstraftäter aus Deutschland nach Italien ausgewiesen werden kann. Dem steht eigentlich der strenge EU-Ausweisungsschutz entgegen. Generalanwalt Yves Bot plädiert aber dafür, dass integrationsunwillige… Artikel lesen