Abschiebung - Artikel zum Thema

Nach dem Tod des mutmaßlichen Berlin-Attentäters Anis Amri hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) rasche Beratungen über rechts- und sicherheitspolitische Konsequenzen angekündigt. So will er vor allem schnellere Abschiebungen.  Artikel lesen

Erstmals sind abgelehnte Asylbewerber in einer Sammelabschiebung nach Afghanistan zurückgeflogen worden. Einem von ihnen kam das BVerfG aber rechtzeitig zu Hilfe, seine Abschiebung wurde gestoppt. Allerdings nur vorläufig und für kurze Zeit. Artikel lesen

Der Bayerische VerwGH hat entschieden, dass syrische Flüchtlinge bei der Rückkehr in ihre Heimat nicht unbedingt politisch verfolgt werden, nur weil sie Asyl in Deutschland beantragt haben. Jeder Fall bleibt aber ein Einzelfall. Artikel lesen

Für viele syrische Flüchtlinge ist eine Rückkehr in ihre Heimat derzeit kaum vorstellbar. Dass ihnen die deutschen Asylbehörden dennoch nur Schutz auf Zeit gewähren, beschäftigt inzwischen auch die bayerische Justiz. Artikel lesen

Flüchtlinge, die vor ihrer Ankunft in Deutschland Ungarn durchqueren, dürfen nicht wieder dorthin abgeschoben werden. Das Asylverfahren in Ungarn weise erhebliche Mängel auf, entschied das OVG Lüneburg. Artikel lesen

Mit einem Brief haben BRAK und DAV den Gewerkschaftsvorsitzenden Wendt aufgefordert, die Aufgabe der Anwaltschaft anzuerkennen. Wendt hatte behauptet, viele Kanzleien hätten sich darauf spezialisiert, Abschiebungen hinauszuzögern. Artikel lesen

Neues, Altes, Strittiges, Heikles: Die Liste von Thomas De Maizière ist lang. Mit mehr Polizisten, besserer Sicherheitstechnik und neuen Härten für bestimmte Ausländer und Flüchtlinge will er für mehr Sicherheit sorgen. Artikel lesen

Die AfD scheitert mit ihrer Klage wegen der Nichtwahl in die Härtefallkommission. Es gehe dabei nämlich gar nicht um eine verfassungsrechtliche Frage, urteilte das Hamburger Verfassungsgericht. Die Entscheidung erläutert Ronald Steiling. Artikel lesen