Abschiebung - Artikel zum Thema

Flüchtlinge, die vor ihrer Ankunft in Deutschland Ungarn durchqueren, dürfen nicht wieder dorthin abgeschoben werden. Das Asylverfahren in Ungarn weise erhebliche Mängel auf, entschied das OVG Lüneburg. Artikel lesen

Mit einem Brief haben BRAK und DAV den Gewerkschaftsvorsitzenden Wendt aufgefordert, die Aufgabe der Anwaltschaft anzuerkennen. Wendt hatte behauptet, viele Kanzleien hätten sich darauf spezialisiert, Abschiebungen hinauszuzögern. Artikel lesen

Neues, Altes, Strittiges, Heikles: Die Liste von Thomas De Maizière ist lang. Mit mehr Polizisten, besserer Sicherheitstechnik und neuen Härten für bestimmte Ausländer und Flüchtlinge will er für mehr Sicherheit sorgen. Artikel lesen

Die AfD scheitert mit ihrer Klage wegen der Nichtwahl in die Härtefallkommission. Es gehe dabei nämlich gar nicht um eine verfassungsrechtliche Frage, urteilte das Hamburger Verfassungsgericht. Die Entscheidung erläutert Ronald Steiling. Artikel lesen

Ein junger Mann flieht von Syrien über Ungarn nach Deutschland und stellt einen Asylantrag. Laut EU-Verordnung wäre Ungarn zuständig. Doch der Flüchtling klagt gegen seine Abschiebung - und bekommt Recht. Artikel lesen

Ihm wurde vorgeworfen, zur Leibgarde Bin Ladens gehört zu haben, im Anschluss soll er sich in Deutschland als salafistischer Prediger betätigt haben. Abgeschoben werden darf er aber nicht. In seinem Heimatland Tunesien droht ihm Folter. Artikel lesen

Migranten, die innerhalb der EU illegal Grenzen übertreten, dürfen nicht allein deswegen mit Freiheitsentzug bestraft werden. Die Mittel des Strafrechts würden die Wirksamkeit der Rückführung behindern. Artikel lesen

Die Verfassungsrichter sollten ursprünglich klären, ob das Thüringer Innenministerium Abschiebungen im Winter verbieten durfte. Doch dazu kam es nicht: Der Antrag der AfD ist unzulässig, entschied das Gericht am Mittwoch. Artikel lesen