Der BGH hat alles getan, um weiteren Dieselstreit vor Gericht zu vermeiden. Doch die tatrichterlichen Entscheidungen kann er nicht vorwegnehmen und so wird bald weiter gestritten, diesmal um Verschuldensfragen. Endlich die finale Runde?
Dieselkunden bekommen Prozente, aber nicht den Kaufpreis zurück. Das hat der BGH zur fahrlässig-illegalen Abschalteinrichtung geurteilt. Noch nicht höchstrichterlich geklärt ist aber, ob die Hersteller überhaupt fahrlässig gehandelt haben.
Der BGH urteilt am Montag über Schadensersatz für Dieselkunden bei fahrlässiger illegaler Abschalteinrichtung. Experten diskutieren bei LTO über die richtige Berechnung. Doch am Ende könnte das Urteil auch faktisch wirkungslos bleiben.
Bald entscheidet der BGH erneut über Schadensersatz bei Dieselkunden. Doch Schadensersatz sollte nicht an Dieselkunden fließen, die ihren Wagen problemlos verwenden können, sondern an die Umwelt, findet Arndt Eversberg.
Für die Staatsanwaltschaft waren die Angeklagten im Münchner Audi-Prozess nicht die Hauptverantwortlichen im Diesel-Skandal. Nur in einem Fall fordert sie eine Strafe ohne Bewährung.
Der BGH tendiert dazu, bei Thermofenstern einen "mittleren Schadensersatz" statt Kaufpreisrückerstattung zuzusprechen. Wieviel Geld für Dieselkunden ergäbe das und droht ein Berechnungschaos? Hans-Peter Schwintowski mit Einschätzungen.
Nach dem Geständnis des früheren Audi-Chefs Rupert Stadler steht der weitere Fahrplan im Prozess um die Manipulation von Abgaswerten bei Dieselfahrzeugen fest. Das Urteil soll Ende Juni verkündet werden.
Rupert Stadler hat gestanden. Der frühere Audi-Chef ist der erste ehemalige VW-Vorstand, der im Zusammenhang mit dem Dieselskandal Betrugsvorwürfe einräumt. Damit dürfte das Verfahren für ihn mit einer Bewährungsstrafe zu Ende gehen.
