Abgasaffäre - Artikel zum Thema - Seite 14

Seit 2015 ist bekannt, dass VW illegale Abschalteinrichtungen in seinen Diesel-Pkws verwendete. Heute laufen hierzu noch zahlreiche Verfahren. Für die Rechtschutzversicherungen handelt es sich um das teuerste Schadensereignis aller Zeiten.

Eine VW-Kundin hatte nach Klageerhebung in Sachen VW-Abgasskandal ihr Fahrzeug weiterverkauft. Der BGH hatte sich nunmehr damit zu beschäftigen, ob dennoch Schadensersatzansprüche bestehen können.

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Ex-VW-Chef Winterkorn wegen uneidlicher Falschaussage angeklagt. Zudem schloss VW mit ihm und weiteren Ex-Managern um Rupert Stadler einen Rekordvergleich über 280 Millionen Euro.

Viele Klagen reichte die Deutsche Umwelthilfe Klagen im Rahmen der VW-Abgasaffäre ein, vor dem BVerwG war sie nun erfolgreich. Sie erhält Zugang zu den Unterlagen über die Messungen des CO2-Ausstoßes, die VW vertraulich an das BMVI übermittelte.

Ein vorsitzender BGH-Richter ist selbst ein Geschädigter des VW-Dieselskandals und verfolgt deshalb privat Schadenersatzansprüche. Bald hätte er über die Klage eines anderen VW-Fahrers entscheiden sollen, doch das darf er nicht.

 

Strafrechtlich hat die Abgasaffäre für Martin Winterkorn und Rupert Stadler schon ein Nachspiel. Nach einer mehrjährigen Prüfung will VW nun auch zivilrechtlich gegen die beiden Ex-Top-Manager vorgehen.

Auf dem Legal Hackathon sind erneut Produktideen entwickelt worden, wie man den Rechtsmarkt digital voranbringen kann. Konzepte für mehr Verbraucherschutz oder die Vereinfachung von Massenverfahren überzeugten besonders.

Hat VW nach Bekanntwerden des Dieselskandals nur die eine Schummelsoftware durch eine andere ersetzt? In seiner ersten Entscheidung zum Software-Update im Diesel-Skandal kommt der BGH zu dem Schluss, dass dem nicht so ist.