Urteilsstil in Zivilgerichtsklausuren: Die Tech­niken der Bun­des­richter II

von Dr. Florian Metz

10.10.2017

Bei den Klausurschwerpunkten geht es ums Prädikat. Im Gegensatz zum Ersten Examen braucht es im Zweiten aber mehr als auswendig gelerntes Fachwissen. Was man sich in dieser Hinsicht von Spitzenjuristen abgucken kann, hat Florian Metz analysiert.

 

Prüfer in der Zweiten Juristischen Staatsprüfung betonen immer wieder, dass es bei der Bewertung von Klausuren nicht auf das Ergebnis, sondern auf Schwerpunktsetzung, eine überzeugende Begründung und Tiefe der Argumentation ankommt. Gelungene juristische Herleitungen im Urteilsstil entstehen dabei nicht zufällig. Vielmehr verwenden hervorragende Juristen bestimmte Schreib- und Argumentationstechniken, die in diesem Beitrag anhand eines Beispiels aus dem Zivilrecht vorgestellt werden sollen.

Juristische Schreib- und Argumentationstechniken gewinnen im Assessorexamen an Bedeutung. Anders als in der Ersten Juristischen Staatsprüfung, liegen die Klausurschwerpunkte im Assessorexamen regelmäßig nicht auf allgemein-bekannten Rechtsfragen aus Lehrbüchern oder Skripten. Im Assessorexamen sollen Kandidaten detailreiche Aktenauszüge im Umfang von bis zu 25 Seiten argumentativ auswerten, sich für ein Ergebnis entscheiden und mithilfe der Kommentare eine überzeugende juristische Begründung für die konkrete Konstellation verfassen.

Orientierungspunkte für juristische Schreib- und Argumentationstechniken im Urteilsstil finden sich in Entscheidungen der Spitzenjuristen am Bundesgerichtshof (BGH). Diese werden oft gelesen, regelmäßig zitiert und prägen damit die Rechtsprechungs- und Prüfungspraxis. Allerdings unterscheiden sich höchstrichterliche Entscheidung unter bestimmten Gesichtspunkten von erstinstanzlichen Entscheidungen der Amts- und Landgerichte, so dass für Rechtsreferendare vor allem kurze Begründungen des BGH als Leitbilder in Betracht kommen.

Nachfolgend werden Techniken für den Aufbau einer juristischen Herleitung im Urteilsstil am Beispiel des BGH-Urteils vom 30.04.2014 (Az. VIII ZR 284/13) analysiert. Die Kläger kündigten als Vermieter den beklagten Mietern wegen Eigenbedarfs mit der Begründung, ihre Tochter wolle die Wohnung gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten beziehen. Die Mieter beriefen sich auf die Unwirksamkeit der Kündigung gemäß § 573 Abs. 3 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), weil das Kündigungsschreiben den Namen des Lebensgefährten nicht enthalte. Während das Amtsgericht (AG) Essen die Kündigung für wirksam hielt, ging das Landgericht (LG) Essen von der Unwirksamkeit der Kündigung aus. Der BGH hielt die Kündigung wiederum für wirksam.

Das Ergebnis von Anfang an festlegen

Ausgangspunkt jeder juristischen Herleitung ist die These, dass das Entscheidungsergebnis eindeutig aus einer Regelung folgt und daraus sprachlich abgeleitet werden kann. Die traditionelle Struktur für den Aufbau juristischer Argumentationen in Urteilen ist dadurch gekennzeichnet, dass – nach Feststellung des Ergebnisses in einem ersten Schritt (Obersatz) – der rechtliche Maßstab in einem zweiten Schritt definiert wird (Definition) und in einem dritten Schritt der allgemeingültige rechtliche Maßstab in Bezug zum konkreten Sachverhalt gesetzt wird (Subsumtion). Damit ähneln die Strukturen des Urteilsstils dem aus der Ersten Juristischen Staatsprüfung bekannten Gutachtenstil.

Der Einstieg in Textabschnitte erfolgt in Urteilen über die Feststellung des Ergebnisses. Die Ergebnissätze können jeweils aus einem oder zwei Sätzen bestehen, positiv oder negativ formuliert werden und bereits eine kurze zusammenfassende Begründung enthalten. Im Beispielsfall wählen das AG Essen und das LG Essen folgende typische Satzstruktur für den Einstieg in die Begründetheit, während der BGH als Revisionsgericht keine entsprechende Formulierung verwendet:

Die Klage ist [//nicht] begründet. Die Kläger haben einen [//keinen] Anspruch gegen die Beklagten auf Rückgabe der Wohnung aus § 546 BGB, denn…

Als Einstieg in den Schwerpunkt der Fallkonstellation verwenden die Gerichte ebenfalls Teilergebnissätze. So wählt das AG Essen einen klar vom Gesamtergebnissatz abgegrenzten Teilergebnissatz, während das LG Essen die Sätze nicht klar voneinander abgrenzt und eine komplexere Satzstruktur wählt. Der BGH formuliert ebenfalls ein Teilergebnis zum Schwerpunkt, wählt dazu aber eine andere Struktur mit Aufnahme der Gegenposition:

AG Essen

Die Kündigung vom … entspricht den formellen Anforderungen des § 573 Abs. 3 BGB.

LG Essen

Die … auf Eigenbedarf … gestützte Kündigung ist bereits aus formellen Gründen unwirksam…

BGH

Entgegen der Auffassung [der Beklagten] haben die Kläger den… Eigenbedarf im Kündigungsschreiben vom… ausreichend begründet.

In der Zivilgerichtsklausur im Assessorexamen sollte beim Einstieg in die Entscheidungsgründe, die Begründetheit und die Schwerpunkte der Klausur jeweils mit Ergebnissätzen gearbeitet werden. Wer die Gestaltungsvarianten für die Formulierung von Ergebnissätzen im Urteilsstil kennt und regelmäßig übt, kann sich im Assessorexamen innerhalb der Referenzgruppe auf einfache Weise positiv abgrenzen.

Zitiervorschlag

Dr. Florian Metz, Urteilsstil in Zivilgerichtsklausuren: Die Techniken der Bundesrichter II. In: Legal Tribune Online, 10.10.2017, https://www.lto.de/persistent/a_id/24927/ (abgerufen am: 15.12.2017)

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 10.10.2017 11:35, M.D.

    Schon der erste Absatz enthält eine Meinung, die als Tatsache verkauft wird. Eine unbestimmte Zahl von Prüfern mag meinen, dass es nicht auf das Ergebnis ankomme. Das heißt jedoch nicht, dass es auch wirklich so ist. Die Musterlösung enthält eine klare Vorgabe ("unverbindliche Preisempfehlung"), die sogar für den Aufbau relevant ist. Eine Klageanweisung baut sich bekanntlich anders auf, als eine Stattgabe. Ein alternativer Lösungsweg wird von Prüfern regelmäßig nur zugelassen, wenn es in der Musterlösung ausdrücklich erwähnt ist ("bei entsprechender Argumentation"). Selbst dann scheitern die Kandidaten an der kaum überwindbaren Hürde des Wörtchens "entsprechend". Dieses Wörtchen steht nämlich mit einem anderen Wörtchen auf Kriegsfuß, der "Eindringtiefe".

    Fakt ist: Der Klausurenschnitt im 2. Examen liegt stabil bei 5 Punkten zzgl. MwSt. Das liegt nicht daran, dass die Kandidaten zu faul oder zu blöd sind, sondern es hat systemimmanente Gründe. Das JPA kann, darf und wird es nicht zulassen, dass jeder Prädikat macht, weil es um in der Sache um eine Bestenauslese geht.

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    • 10.10.2017 14:10, Leben

      Sollte Dir Wumpe sein. Genieß lieber die zeit und stell schöne Dinge an, statt auf ein VB zu lernen. Letzteres interessiert auf dem Sterbebett niemanden!

    • 10.10.2017 14:35, M.D.

      Das ist nicht das Thema. Es soll tatsächlich Leute geben, denen ihre Note nicht egal ist. Spannender ist die Frage, wie man einen solchen Artikel bewerten soll.

      Natürlich ist es sinnvoll, dem Korrektor auch den entsprechenden "Sound" zu präsentieren. Dies ist eine alte Weisheit eines Würzburger Repetitoriums und lässt sich in einem Satz zusammenfassen.

      Der Verfasser erwähnt nicht, dass er zu diesem Thema ein 179-seitiges Buch geschrieben hat. Dieser Hinweis findet sich - anonym - in den Kommentaren zum ersten Artikel. Wenn man das näher recherchiert, dann fallen einige Indizien auf, die auf eine Astroturfkampagne hindeuten.

      Das Problem bei dem Ansatz, man könne Spitzennoten über Formulierungen erreichen, ist die Musterlösung, die dieser These bekanntlich so sehr im Wege steht, wie die Eisberg der Titanic.

      Deshalb muss als Verkaufsargument die Behauptung herhalten, dass es Prüfer gebe, die auch abseitige Lösungen bei gelungener Darstellung mit Spitzennoten bewerten. Solche Prüfer sind mir nicht bekannt, daher muss ich diese Behauptung mit Nichtwissen bestreiten.

      Selbst wenn es solche Prüfer gibt, dürfte es sich dabei um eine Minderheit handeln. Einen Lösungsweg, der für einen Richter im realen Leben mit einer Aufhebung seines Urteils, für die unterlegene Partei mit einer kostenpflichtigen Klageabweisung und für ihren Anwalt mit einem Haftungsfall endet, mit einer Spitzennote zu bewerten, erscheint mir jedenfalls wenig zielführend zu sein. Gut, es würde sicherlich einiges erklären, aber auch das soll hier nicht das Thema sein.

    • 11.10.2017 18:14, Woll Otter

      Sie haben keine Ahnung - sagt ihnen ein Prüfer aus dem ersten Examen verbindlich, sondern sie leben nur ihre Vorurteile. Kein Prüfer verlässt sich blind auf die Lösungshinweise des Prüfungsamts, bei jeder Klausur finden Kandidaten vertretbare Nebenwege, die in den Hinweisen nicht enthalten sind. Ich habe selbst zwei (vb) Examen und 20 Jahre Berufserfahrung, warum sollte ich mich ängstlich an eine Musterlösung klammern? Das mache ich im Beruf auch nicht, sondern nutze mein eigenes Hirn.

    • 12.10.2017 15:01, M.D.

      Jo, is klar.

      P.S.: Herzlichen Glückwunsch zum Doppel-VB vor 20 Jahren. Ihre Hausarbeit und ihr 3-tägiger Aktenvortrag waren bestimmt nicht schlecht.

  • 10.10.2017 13:21, Poppinger

    Zur Bestenauslese gehört insbesondere, dass derjenige die besten Bewertungen bekommt, der die Erwartungen der Prüfer am besten erfüllt. Es muss sich also keineswegs um den besten Juristen handeln, der diese Erwartungen am mutmaßlich besten erfüllt. Die juristische Ausbildung ist nach wie vor auf eine Tätigkeit im Staatsdienst ausgerichtet. Der Staat zieht sich also durch seine juristische Ausbildung seinen Nachwuchs heran und setzt demgemäß auch die Erwartungsmaßsstäbe. Einer dieser Erwartungsmaßstäbe ist übrigens, dass dann in der Praxis der Staat im Recht bekommt. Es wäre daher fatal, im Ergebnis einer Examensklausur im Verwaltungsrecht dem Bürger zum Erfolg zu verhelfen. Ebenso fatal wäre es, eine Revision ausnahmsweise stattzugeben. Insofern spielt das Ergebnis natürlich eine Rolle, weil hiermit der Prüfling auch zu erkennen gibt, was der Staat ( sein künftiger mutmaßlicher Brötchen-Geber von ihm erwartet. Dass das Ergebnis der Klausur sekundär ist, bleibt eine der sich immer wieder aufrechterhaltenden Juristen-Lügen. Das sollte man wissen, wenn man seine juristische Karriere voranbringen will

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    • 10.10.2017 15:38, Monika

      Komisch, daß beim Verwaltungsgericht der Bürger meist recht bekommt.
      Für das sog "Finanzgericht" kriegst du recht, weil die gehirnlosen Volldödel beim sog. Bundesfinanzhof ("Steuer-ID sei verfassungsmäßig") alles durchwinken, was die Gangsterbande in Berlin ihnen sagt. So bekommt man beim Finanzgericht nur in 5 % der Fälle als Steuerzahler oder wegen Steuerberaterprüfung recht.

    • 10.10.2017 16:30, M.D.

      Vor den Verwaltungsgerichten bekommt der Bürger zumeist nicht Recht, was sich in einer Klageabweisungsquote im Bereich von ca. 92% ausdrückt. Es könnte damit zu tun haben, dass Verwaltungsgerichte "behördenfreundlich" entscheiden. Wie der Gegenbegriff dazu lautet, überlasse ich Ihrer Phantasie.

    • 10.10.2017 16:49, M.D.

      Man kann die Erfolgsquote sicherlich extrem ausdifferenzieren, siehe S.20:
      https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Rechtspflege/GerichtePersonal/Verwaltungsgerichte2100240157004.pdf?__blob=publicationFile

    • 10.10.2017 17:28, Maximus Pontifex

      Es könnte ganz vielleicht auch daran liegen, dass die Verwaltung meistens rechtmäßig handelt....

    • 10.10.2017 18:09, A.B.

      Sehr geehrter Poppinger,

      aus meiner eigenen Erfahrung kann ich sagen, dass man auch mit stattgegebenden Entscheidungsentwürfen im Verwaltungsrecht ein gutes Ergebnis erzielen kann. Bei meinem eigenen zweiten Staatsexamen gab es dafür 12 Punkte. Auch kann ich als Korrektor im Probeexamen meine Erfahrung wieder geben, dass nicht allzu selten der Lösungsvorschlag einen (teilweisen) Erfolg des Klägers gegen die Behörde empfiehlt.

      Im Übrigen gewinnt beim Verwaltungsgericht grundsätzlich der Staat, entweder in seiner Funktion als Exekutive oder als Legislative, im letzteren Fall, wenn das Verwaltungsgericht dem Gesetz zur Geltung verhilft. Wenn ihr Kommentar in diesem Sinn zu verstehen sein sollte, kann ich ihnen Recht geben. Ansonsten sollten Sie einmal den einen oder anderen Verwaltungsrichter zu seinem Verhältnis zur richterlichen Unabhängigkeit befragen. Ich bin mir sicher, dass man Ihre Meinung nicht teilen wird.

    • 12.10.2017 15:04, M.D.

      @ Pontifex
      Dass im Verwaltungsrecht viele Querulantenklagen vorkommen, soll nicht bestritten werden. Neuerdings rollt gerade eine Klagewelle gegen bestandskräftige GEZ-Gebührenbescheide an, weil es den Bürgern so auf Youtube empfohlen wurde.

  • 10.10.2017 15:38, Monika

    Mobbing beim BFH.
    Siehe Urteile des BayVerwaltungsGerichtshofs

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 10.10.2017 15:47, A.B.

    Ich muss leider dahingehend zustimmen, dass die meisten Prüfer die Klausur ausschließlich anhand der Lösungsskizze korrigieren. Einerseits ist dies natürlich für den Korrektor einfacher, als eine eigene Lösungsskizze anfertigen zu müssen oder sich mit einer abweichenden Lösung auseinandersetzen zu müssen. Andererseits macht sich der Korrektor bei einem etwaigen Widerspruch weniger angreifbar, wenn er sich auf die Lösungsskizze verlässt. Darüber hinaus fehlt bei einer "falschen" Entscheidung in der Lösung häufig die Zeit, die "Probleme des Falls" in ausreichender Tiefe darzustellen, sodass im Endeffekt nicht der von der Lösungsskizze abweichende Weg zu Punktabzügen führt, sondern dass eine Problemverlagerung stattfindet. Das läuft aber in meinen Augen auf dasselbe hinaus.

    Schließlich dürfte auch Dreh- und Angelpunkt sein, dass die Bezahlung pro Stunde für Korrekturen einfach nicht das abbildet, was geistig mitunter geleistet werden müsste.

    Jedenfalls sind aus meiner persönlichen Erfahrung ohnehin nicht die Zivilgerichtsklausuren das Problem, sondern irgendwelche abstrusen Klausuren aus Anwaltsperspektive, bei denen letztlich niemand weiß, wie man ihnen gerecht werden soll. Diese Frage kann einem aus irgendwelchen Gründen auch kein AG-Leiter oder Repetitor beantworten.

    Der Beitrag ist insgesamt aber dennoch hilfreich und natürlich ist es empfehlenswert, in Puncto Sprache und Stil möglichst BGH-konform zu schreiben.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 10.10.2017 16:23, Waschweib

    Die Prüfung ist schwer - buhuhu. Die Prüfer orientieren sich an der Musterlösung - buhuhu. Fast nie bekommen 100 % der Teilnehmer die verdienten 18 Punkte - buhuhu. Es ist eine Bestenauslese - buhuhu. Ich bin mal wieder nicht der Beste gewesen - buhuhu. Keiner merkt, was ich für ein Genie bin - wie ungerecht! Die Prüfungen bilden meine Talente nicht im Ansatz ab - wie gemein! Und auf all das habe ich mich eingelassen, ohne auch nur das Geringste davon zu ahnen. Staatshaftung! Aber dalli!

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    • 10.10.2017 16:31, M.D.

      Sie haben Recht, das ist in der Tat tragisch.

    • 10.10.2017 17:56, Heulsuse

      Und um diese Tragik angemessen zu kanalisieren, brauchen wir schleunigst ein Forum, in dem wir ein wenig herumjammern können. Vielleicht nehmen wir einfach die Kommentarspalte der LTO? Was meinen Sie? Ist doch praktisch.

  • 10.10.2017 20:57, @topic

    Es gibt mehr schlechte Juristen als gute. Fertig. Und die aus der größeren Gruppe heulen seit Jahrzehnten, nicht zur kleineren Gruppe zu gehören. Da wird Ursachenanalyse betrieben, bis man kotzt. Wie wäre es stattdessen, sich auf seinen Arsch zu hocken und zu büffeln? Dann klappt auch mit der Note.

    Versager allesamt.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 11.10.2017 03:17, Gott

      selber

    • 11.10.2017 06:54, M.D.

      Wer sich wirklich anstrengt, der schafft das auch. Wer es nicht schafft, der hat sich sich nicht genügend angestrengt. Dahinter verbirgt sich die Theorie vom Leistungsprinzip, dass Erfolg ausschließlich von der Leistung abhängt.

      In primitiven Kulturen gab es Schamanen, deren Behauptung war, dass man gesund werde, wenn man auf die Götter glaubt. Starb der Patient, so war sein glaubt nicht stark genug. Das war ein schönes Geschäftsmodell.

    • 11.10.2017 07:57, M.D.

      * wenn man AN die Götter glaubt - oder wenn man AUF die Götter vertraut.

  • 12.10.2017 15:51, Ri

    "Die Techniken der Bundesrichter". Wie arrogant.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 12.10.2017 19:24, Lukas

    Herr Metz beehrt uns mit seiner Marketing-Kampagne für sein Buch und als selbsternannter, von Gottes Verzeihung nunmehr Staats-Gnaden (Richter) ernannter Experte...na wenn der das sagt, muss es doch stimmen!

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