Presseschau

Kommt nun eine Klagewelle gegen den Atomausstieg? Diese Frage beschäftigt heute die Medien. Außerdem in der Presseschau: die Justizministerin knöpft sich Anwaltskanzleien vor, die gezielt Onlinehändler abmahnen, Assange darf an Schweden ausgeliefert… Artikel lesen

Manche sprechen schon vom "Schultrojaner". Auf den Computern von Schulen soll mit einer speziellen Software geprüft werden, ob Lehrer die Rechte von Verlagen verletzt haben. Außerdem in der heutigen Presseschau: ein neues Gesetz zur Einziehung von… Artikel lesen

Ein australisches Schiedsgericht hat entschieden, dass die Fluggesellschaft Qantas den Flugbetrieb wieder aufnehmen muss. Außerdem in der Presseschau: Michael Jacksons Arzt Conrad Murray steht in Los Angeles vor Gericht, der dem Bundestag… Artikel lesen

In Deutschland werden Verlierer gerne abgestempelt. Deshalb gestehen Unternehmen ihre Schwierigkeiten oft zu spät ein. Ein neues Insolvenzrecht will dies ändern. Außerdem in der heutigen Presseschau: Die Bilanz des Verfassungsrichters Rudolf… Artikel lesen

Ein Eilbeschluss im Streit um BGH-Posten: Das Verwaltungsgericht Karlsruhe gibt Thomas Fischer Recht - erstmal. Außerdem in der Presseschau: der neue Staatstrojaner ist kein bißchen besser, das BVerfG will die Umsetzung von Unionsrecht nicht prüfen,… Artikel lesen

Gestern wurde vor dem Bundesverfassungsgericht über die Privatisierung des Maßregelvollzugs verhandelt. Dabei stellt sich die Frage, welche Eingriffsbefugnisse der Staat Beamten überlassen muss. Außerdem in der Presseschau: Absetzbarkeit von… Artikel lesen

Die Presselandschaft im Wandel und die Presse empört: Der Bundesgerichtshof hat eine Grundsatzentscheidung zum Presse-Grosso-System gefällt. Außerdem in der Presseschau: ruhig gestellte Kleinstaktionäre, der Formel-1-Prozess, Erläuterungen zum… Artikel lesen

Ein Richter ist nicht allein deswegen befangen, weil er sich zum Verfahrensthema öffentlich äußert. Das hat die 2. Kammer des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts entschieden. Außerdem in der Presseschau: Wege zur Grundgesetz-Reform,… Artikel lesen