Presseschau - Seite 374

Ein Inventar der Bundesrepublik mit Kois im Garten: Die SZ besucht den Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim. Außerdem in der Presseschau: Kroatien will Änderungen am Europäischen Haftbefehl, das Verfassungsgericht verlangt Auskunft im… Artikel lesen

Oppenheim, der zweite Versuch. Zum Prozessauftakt im Verfahren gegen die ehemaligen Bank-Manager bleibt zunächst alles beim Alten. Außerdem in der Presseschau: Ärger für die Bahn, zur zwingenden Notwendigkeit eines privaten Repetitoriums, schlechte… Artikel lesen

Wenn der NSU-Prozess so weitergeht, wird er mehr als fünf Jahre dauern, spekuliert die Frankfurter Rundschau und macht dafür den Opferschutz verantwortlich. Außerdem in der Presseschau: Das OVG Schleswig kassiert die Genehmigung eines… Artikel lesen

Das Schicksal der Häftlinge in Guantanamo ist weiter ungewiss – nun ist die US-Regierung zumindest zur Veröffentlichung der Namen aller Häftlinge verurteilt worden. Außerdem in der Presseschau: die Reform des Revisionsrechts im Zivilprozess, die… Artikel lesen

Die Nicht-Superrevisionsinstanz legt selbst Revision ein: Im Lexxpress-Verfahren zieht das Bundesverfassungsgericht vor das Bundesverwaltungsgericht. Außerdem in der Presseschau: Mollath fast entlassen, E-Zigaretten vor Gericht, ohne Radhelm… Artikel lesen

Der Wiederaufnahmeantrag im Fall Mollath ist merkwürdig: Die noch im Antragsentwurf aufgeführten Rechtsbeugungen des Mollath-Richters Brixner sind nun alle verschwunden. Außerdem in der Presseschau: Ministerium erarbeitet Verordnung zur… Artikel lesen

Das Gleiche wie bei den Kirchen: Hessen hat eine islamische Gemeinde als Körperschaft öffentlichen Rechts anerkannt. Außerdem in der Presseschau: Die Justizministerin will mehr Datenschutz, der Generalanwalt am EuGH hat nichts gegen Fingerabdrücke im… Artikel lesen

Am zweiten Tag des EZB-Verfahrens haben die Experten das Wort und die Berichterstattung ergeht sich in Prognosen. Außerdem in der Presse: Wahrheitssuche im NSU-Prozess, Diskriminierungsklage gegen BMW, Jubiläum der wohl bekanntesten europäischen… Artikel lesen