Presseschau
Durfte die Dresdener Polizei die Handydaten tausender Demonstranten ausspähen? Nach der taz greifen nun weitere Medien das Thema auf. Außerdem in der Presseschau: die Debatte um ein europäisches Asylrecht, Überstunden von Anwälten mit und ohne...
Mehr lesen
Presseschau
Die Stromindustrie will den geplanten Atomausstieg mit rechtlichen Mitteln verhindern. In den Medien werden die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde diskutiert. Außerdem in der Presseschau: der nächste Versuch zur Rettung Griechenlands,...
Mehr lesen
Presseschau
Eigentlich hätte Lady Gaga am Duisburger Amtsgericht aussagen sollen. Doch die Richter verurteilten einen jungen Hacker, der in ihren Computer eingedrungen war, dann doch ohne Anhörung des Popstars. Außerdem in der Presseschau: immer mehr Aufregung...
Mehr lesen
Presseschau
Mögliche Folgen der Insolvenz von Teldafax für Bayer Leverkusen und das weiter verfassungswidrige Wahlrecht sind die Hauptthemen. Außerdem in der Presseschau: Zehn Kongressabgeordnete zeigen Obama wegen der Angriffe auf Libyen an, der EuGH bremst...
Mehr lesen
Presseschau
Der erneute Freispruch für einen Bremer Polizeiarzt beschäftigt heute viele Medien. Ein Verdächtiger war 2004 im Zuge eines zwangsweisen Brechmittel-Einsatzes gestorben. Außerdem in der Presseschau: der Prozess gegen einen mutmaßlichen ruandischen...
Mehr lesen
Presseschau
Nach den Wahlen in der Türkei wird es keine in der Verfassung verankerte präsidiale Machtzentrale geben. Außerdem in der Presseschau: Die Frage nach der Unabhängigkeit des Syndikusanwaltes, ein Gesetzentwurf für eine kleine Vorratsdatenspeicherung,...
Mehr lesen
Presseschau
Rund vier Millionen Nutzer soll die illegale Film-Börse kino.to gehabt haben. In den Medien wird jetzt diskutiert, ob bereits das bloße Ansehen von dort gestreamten Filmen strafbar war. Außerdem in der heutigen Presseschau: die bevorstehende...
Mehr lesen
Presseschau
Sind die Gesetze zum Atomausstieg wasserdicht? Die Mediendebatte um die rechtlichen Konsequenzen der Energiewende hält an. Außerdem in der Presseschau: Vorstöße zum EU-Vertragsrecht, Ermittlungen gegen kino.to, ein zwitschernder Wettermoderator und...
Mehr lesen