LTO-Podcast mit Ex-BVR Prof. Dr. Dieter Grimm: "Das Grund­ge­setz hat uns geeint"

von Michael Reissenberger

18.05.2018

Von den Anfängen der Bundesrepublik über die Wiedervereinigung bis hin zu Europa: Kaum jemand versteht das Recht auch in seinen politisch-zeitgeschichtlichen Zusammenhängen wie der ehemalige Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm.

Prof. Dr. Dieter Grimm ist ehemaliger Verfassungsrichter. Wenn er spricht, dann hören Juristen zu. Er ist heute 81 Jahre alt, ruht sich aber nicht darauf aus, sondern unterrichtet bis heute an der US-amerikanischen Spitzenuni der Yale Law School und ist nach wie vor in den Spitzengremien des Wissenschaftskollegs in Berlin aktiv, einem Treffpunkt internationaler Geisteswissenschaftler.

Das ist der weite Horizont von Grimm, der das Recht auch aus seinen politisch-geschichtlichen und kulturellen Zusammenhängen wie kein zweiter versteht. Im Gespräch mit LTO erzählt er aus den Anfangsjahren der Bundesrepublik, die 1948 von den Westalliierten auf das Gleis gesetzt wurde, als die Ost-West-Drift unter den Siegermächten einsetzte. Der damals 12-Jährige erlebte die  Währungsreform, die 50er Jahre in der aufstrebenden Republik und litt unter der Teilung Deutschlands.

Grimm war Verfassungsrichter, als die Wiedervereinigung kam, zu der er auch etliche  Urteile beisteuerte, die auf die Belange der Ex-DDR-Bürger eingingen. Er spricht darüber, was damals gelang und was versäumt wurde und welche Gedanken er sich zu Europa macht, das derzeit der französische Staatspräsident und frischgebackene Karlspreisträger Emmanuel Macron aufmischen will.

 

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Zitiervorschlag

Michael Reissenberger, LTO-Podcast mit Ex-BVR Prof. Dr. Dieter Grimm: "Das Grundgesetz hat uns geeint" . In: Legal Tribune Online, 18.05.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/28717/ (abgerufen am: 17.08.2018 )

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Kommentare
  • 19.05.2018 08:34, Philosoph

    Eine Wiedervereinigung hat bis heute nicht stattgefunden. Niederschlesien und Oberschlesien, Ostpreußen und Westpreußen, Posen, Pommern und die Teile Brandenburgs östlich der Oder-Neisse Linie. Alles Gebiete, die schon seit fast 1.000 Jahren von Deutschen besiedelt waren. Diese Gebiete sind immer noch nicht zurückgegeben worden. Auch hinter der Oder-Neisse Linie ist noch Deutschland. Vergesst es nicht!

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    • 19.05.2018 08:47, Widersprecher

      Nein, da ist kein Deutschland mehr. Der deutsche Staat hat mit völkerrechtlichen Vertrag diese Grenze anerkannt. Sie ist das Ergebnis des durch Deutschland begonnenen und verlorenen Krieges. Diese Akte ist geschlossen.

    • 10.08.2018 04:42, Fritz

      Da gibt es lediglich niemanden mehr, der sich wiedervereinigen will. Die Leute sind vertrieben worden, wie im Genfer Fluechtlingsrecht beschrieben, und jetzt nicht mehr da.

  • 19.05.2018 10:42, Mazi

    Der Professor mag das Grundgesetz verstehen, aber hat er auch seine Anwendung hinterfragt und sich damit auseinandergesetzt?

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  • 14.06.2018 23:27, Fritz

    Das nennen wir Rechtswissenschaft. Priester nennt man uns. Eine perfekte Welt gibt es nicht, keiner ist goettlich, wir koennen uns aber immer wieder ernsthaft bemuehen, jedem das seine zu geben. Und an den Ergebnissen des zweiten Weltkrieges des Potsdamer Abkommens, naemlich daran, dass Deutschland den Krieg verloren hatte, kann keine deutsche Verfassung etwas aendern.

    An den Benesch Dekreten auch nicht. Die werden nicht nur im Westdeutschland nach dem beruehmnt-beruechtigten Vertrag, an dem man sieht, wie Geschichte funktioniert, nicht ueberprueft. Die Sachen sind auch tatsaechlich weg. Der Fall der schlesischen Kalkscheune waere deshalb im Osten nicht anders entschieden worden. Mitgefangen, mitgehangen. Kurzer Prozess. Lex rei sitae, das Recht am Ort der Sache. Lies Grimmelshausen, Simplicius Simplizissimus.

    Der beruehmt-beruechtigten "Knebelungsvertrag", auf den die "Reichsbuerger" ihre Weltsicht so gerne abstellen, gilt aber auf jeden Fall nur in Westdeutschland, wie hier auch noch einmal ausdruecklich gesagt:


    "Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen (in der gemäß Liste IV zu dem am 23. Oktober 1954 in Paris unterzeichneten Protokoll über die Beendigung des Besatzungsregimes in der Bundesrepublik Deutschland geänderten Fassung) vom 23. Oktober 1954 (BGBl. 1955 II S. 405)"

    Fußnote

    G v. 24.3.1955 II 213

    Inkraft gem. Bek. v. 5.5.1955 II 628 mWv 5.5.1955 12 Uhr mittags

    Überschrift: Diese Vorschrift gilt nicht in Berlin (West) gem. § 3 Nr. 2 G v. 25.9.1990 I 2106 und nicht in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gem. Artikel 11 und Anl. I Kap. I Nr. 2 EinigVtr v. 31.8.1990 iVm Art. 1 G v. 23.9.1990 II 885, 90

    http://www.gesetze-im-internet.de/krbesreglvtr/BJNR204050955.html

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 10.08.2018 05:01, Fritz

      Ueber die "Stunde Null", was nicht schon aus dem Grundgesetz folgt, etwa bei 06:00.

  • 14.06.2018 23:39, Fritz

    Berufsgenossenschaften. Dampfmaschinenvereine waren das. Da gings richtig zur Sache. Maximale Arbeitsplatzkonzentration. Die TA Luft ist nicht transparenter. Der Stand von Wissenschaft und Technik. Im Zweifel wird abgewogen wie bei der Abtreibung.

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    • 15.06.2018 15:36, Mazi

      Ihrem Kommentar entnehme ich eine gewisse, verbitterte Eigenart. Deshalb möchte ich Sie auf folgende Links hinweisen:

      http://www.sueddeutsche.de/karriere/berufskrankheiten-diagnose-am-job-liegt-es-nicht-1.3992321

      http://www.anstageslicht.de/themen/gesundheit/krank-durch-arbeit-oder-das-schattenreich-von-arbeitsmedizin-und-gesetzlicher-unfallversicherung/das-schattenreich-arbeitsmedizin-und-gesetzliche-unfallversicherung/

      Sachlich bestätigen Sie diese Artikel. Aus dem Mailverkehr mit den "Betroffenen" kann ich Ihnen bestätigen, dass seitens der Beschuldigten der Vortrag sachlich nicht beanstandet wird.

      Aus eigener Recherche weiß ich, dass keinem Richter in der Sozialgerichtsbarkeit eine Verwaltungsakte der Berufsgenossenschaft vorliegt, anhand der ein Richter einen Sachverhalt von Amts wegen erforscht haben könnte.

      Wenn dies in einem Fall nicht zutreffen sollte, bitte ich um Mitteilung, für welche gerichtliche Entscheidung dieser obige Vorwurf nicht zutreffen sollte. Ich habe schon mehrfach darum gebeten, aber noch keinen Hinweis dieser Art erhalten.

      Bestimmt ist es zutreffend, dass ein Richter, der eine Unterlage/ein Dokument nicht zu sehen bekommt, keine Entscheidung getroffen haben kann, dass dieses nicht eingesehene Dokument für seine richterliche Entscheidung unwesentlich sei.

      In der Tat sind das ungeheuerliche Vorwürfe an die Justiz als das man davon ausgehen dürfte, dass das Grundgesetz bzw. die verfassungsmäßige Ordnung ordnungsgemäß umgesetzt sei.

      Vor diesem Hintergrund fällt es mir schwer eine graduelle Verbesserung der Justiz gegenüber der NS-Zeit zu erkennen.

      "Wenn wir heißes Wasser erwarten, dann ist es nicht rechtens darauf zu verweisen, dass das Wasser doch lauwarm sei und dies sei doch ein bedeutender Schritt auf dem Weg zu heißem Wasser."

      Wenn die Anforderung eine andere ist, dann kann und darf man ein nicht erreichtes Ziel nicht schön reden. Da bin ich mit Ihnen einer Meinung.

    • 10.08.2018 04:49, Fritz

      Oh Mazi, "gewisse, verbitterte Eigenart", klingt nur so. Einwuerfe beim Zuhoeren. Ohne ihren konkreten Zusammenhang machen sie gar keinen Sinn. Den haette ich mal schoen mitnennen muessen. Ich weiss nicht mehr, worauf es sich bezog. Eine Zeitangabe wie 07:30 haette genuegt.

  • 10.08.2018 04:53, Fritz

    Yale ist klasse!! Gut!!

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