Am Dienstag hat ein Bundesgericht in Los Angeles das Urheberrecht für das weltbekannte Geburtstagslied "Happy Birthday" für ungültig erklärt. Nach 80 Jahren ist das Lied damit zum Allgemeingut erklärt worden.
Artikel lesen
Ein Paar aus Berlin hat vergeblich das Jobcenter verklagt, weil es ihnen kein Darlehen für eine künstliche Befruchtung gewähren wollte. Ein solcher Eingriff gehöre nicht zum Regelbedarf, urteilte das SG.
Artikel lesen
Die Anwälte von Holocaust-Opfern haben für die wenigen noch möglichen Prozesse gegen SS-Angehörige in Konzentrationslagern ähnlich klare Urteile wie gegen Oskar Gröning gefordert.
Artikel lesen
Zum November endet die Amtszeit von Dean Spielmann als Präsident des EGMR. Er wird von dem Italiener Guido Raimondi abgelöst. Zugleich erhält das Gericht zwei neue Vizepräsidenten.
Artikel lesen
Der deutsche Autohersteller VW muss im Skandal um gefälschte Abgaswerte mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen, wie in der Nacht auf Dienstag bekannt wurde. Daneben droht VW ein milliardenschweres Bußgeld.
Artikel lesen
