Nachrichten - Seite 2055

Der Prozess gegen den Reemtsma-Entführer Thomas Drach vor dem LG Hamburg hat am Donnerstag mit einer Überraschung begonnen. Der Angeklagte war aus der Haft nicht zu seinem Verfahren wegen Anstiftung zur versuchten räuberischen Erpressung erschienen.… Artikel lesen

Ein Kundenberater der Investmentsparte einer Bank muss nach einem Urteil des BAG vom Donnerstag die Kürzung eines ihm in Aussicht gestellten Jahresbonusses um 90 Prozent akzeptieren. Der Banker sollte einer vorläufigen Vereinbarung aus dem Jahr… Artikel lesen

Bei einer Flugannullierung können Fluggäste unter bestimmten Umständen neben dem materiellen Schaden auch einen immateriellen Schaden ersetzt verlangen. Eine Annullierung liegt auch dann vor, wenn das Flugzeug zwar gestartet, aber zum… Artikel lesen

Der neue Hauptstadtflughafen in Berlin-Schönefeld kann ohne weitere Einschränkungen an den Start gehen. Das BVerwG genehmigte am Donnerstag nächtliche Flüge in den so genannten Randzeiten und lehnte damit die Klagen von Anwohnern und umliegenden… Artikel lesen

Das ArbG Neunkirchen hat am Mittwoch die fristlose Kündigung einer Bäckereiverkäuferin wegen unbezahlten Verzehrs von Waren bestätigt. Sie habe damit gegen eine eindeutige Absprache mit ihrem Arbeitgeber verstoßen. Artikel lesen

Die BRAK befürwortet den am Dienstag von der Europäischen Kommission vorgelegten Entwurf einer Verordnung für ein optionales europäisches Kaufrecht. Allerdings fordern die Anwälte, das EU-Recht noch weiter auszudehnen, als die Kommission es bisher… Artikel lesen

Der Tod eines dreijährigen Mädchens bei einer Karies-Behandlung beschäftigt weiter die Justiz. Eine Narkose-Ärztin war vom AG Rheinberg wegen fahrlässiger Tötung zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden und ist nun in Berufung gegangen. Artikel lesen

Der IV. Zivilsenat hat am Mittwoch entschieden, dass die unterbliebene Anpassung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen in Altverträgen dazu führt, dass sich der Versicherer nicht mehr auf die Verletzung vertraglicher Obliegenheiten berufen kann. Artikel lesen