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In München dürfen sog. "Hop-on-hop-off"-Stadtrundfahrten mit einem "Bierbus" durchgeführt werden, in dem an einer integrierten Bar zwanzig verschiedene Biersorten zum Konsum angeboten werden. Dies entschieden die Richter in einem Urteil, das seit… Artikel lesen

Gerade meldete das Statistische Bundesamt einen Anstieg beim Bierkonsum, im ersten Halbjahr 2011 wurden 0,5 Millionen Hektoliter mehr verzehrt als im Vorjahr. Der Deutsche Brauer-Bund wollte den Umsatz wohl noch mehr ankurbeln: Im Internet wurde der… Artikel lesen

Es besteht kein Anlass, das Eisenbahn-Bundesamt zu verpflichten, der Deutschen Bahn AG den Weiterbau von "Stuttgart 21" deshalb zu untersagen, weil sie mehr Grundwasser fördern und entnehmen möchte als in den bestandskräftigen… Artikel lesen

Laut Medienberichten ist ein 43-Jähriger Brite von einem Gericht in Schottland trotz einer begangenen Vergewaltigung freigesprochen worden. Der Grund: er leidet an Sexsomnia. Artikel lesen

Der BGH hat mit einem Beschluss von Ende Juli die Revision des Angeklagten verworfen, der sich gegen seine Verurteilung wegen Marktmanipulation wehrte. Damit bleibt es bei einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, ausgesetzt allerdings zur Bewährung. Artikel lesen

Vor etwa einem Jahr hatte das Land Hessen zusammen mit anderen Bundesländern einen Antrag im Bundesrat eingebracht, nach dem Genitalverstümmelung als gefährliche Körperverletzung behandelt und mit mindestens zwei Jahren Haft bestraft werden soll.… Artikel lesen

Ein Sportartikel-Händler kann den Mitgliedsbeitrag für einen Golfclub auch nicht anteilig als Betriebsausgabe geltend machen. Dies hat der 10. Senat des FG Köln in einem kürzlich veröffentlichten Urteil entschieden. Artikel lesen

Mit Ablauf des Monats Juli 2011 ist der Richter am BVerwG Dr. Hellmuth Müller nach 38-jähriger Zugehörigkeit zum öffentlichen Dienst und über 17-jähriger Tätigkeit am BVerwG in den Ruhestand getreten. Artikel lesen