Nachrichten

Am Montag in Bonn hielt beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit auch der Präsident des BVerfG Andreas Voßkuhle eine Ansprache. Er sprach über Verfassungspatriotismus, europäische Integration, alleinerziehende Mütter und Porsche fahrende… Artikel lesen

Der VGH Baden-Württemberg hat bestimmte Bauarbeiten für den umstrittenen Tiefbahnhof Stuttgart 21 vorläufig untersagt. Im Mittelpunkt der Entscheidung stehen dabei Arbeiten im Zusammenhang mit dem Grundwassermanagement. Artikel lesen

Wie des BVerfG am Donnerstag mitteilte, war ein mehrfach wegen sexueller Nötigung und Vergewaltigung von Kindern verurteilter Straftäter mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung der Fortdauer seiner Sicherungsverwahrung erfolgreich.… Artikel lesen

Ex-Deutsche-Bank-Chef Breuer soll in einem der vielen Zivilverfahren rund um die Pleite von Medienmogul Leo Kirch gelogen haben. Diese Episode des juristischen Dauerbrenners hat nun ein strafrechtliches Nachspiel, wie das LG München I am Mittwoch… Artikel lesen

Dem britischen Skandalrocker Pete Doherty bleibt ein Prozess in Regensburg erspart. Ihm war vorgeworfen worden, dort im März betrunken in einen Plattenladen eingebrochen zu sein. Nach Angaben des AG Regensburg hat er nun allerdings nichts mehr zu… Artikel lesen

Die Neustädter Richter haben sich in einem am Mittwoch bekannt gewordenen Urteil mit der immer wieder auftauchenden Frage beschäftigt, ob Aufwendungen im Rahmen eines Eltern/Kind Verhältnisses bei den außergewöhnlichen Belastungen steuerlich geltend… Artikel lesen

Lidl darf Textilien aus Lyocell in der Werbung nicht mehr als Naturprodukt bezeichnen. Dazu habe sich die für den Onlinehandel zuständige Tochtergesellschaft der Lidl-Gruppe in einer Unterlassungserklärung gegenüber einer Verbraucherzentrale… Artikel lesen

Ein 60-Jähriger hat am Sonntag das Offenbacher Justizgebäude mit einem Vorschlaghammer traktiert. Dabei sind nach Angaben der Polizei unter anderem 35 Scheiben zu Bruch gegangen. Artikel lesen