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BFH:

Künstliche Befruchtung steuerlich absetzbar

In einem am Montag bekannt gegebenen Urteil hat der BFH entschieden, dass Aufwendungen eines Ehepaares für eine künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastungen in der Einkommensteuererklärung abgezogen werden können. Artikel lesen

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FG Niedersachsen:

Leben­s­partner bei Grun­d­er­werb­steuer auch vor 2010 gleich­ge­s­tellt

Die Besteuerung einer 2009 erfolgten Grundstücksübertragung unter eingetragenen Lebenspartnern stellt einen Gleichheitsverstoß dar gegenüber der Steuerbefreiung bei Ehegatten. Zu diesem Ergebnis kam das Finanzgericht Niedersachsen und gewährte einem... Artikel lesen

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Universitäten:

Bochumer Jura-Studierende gewinnen "Jessup Moot Court"

Als strahlende Sieger sind fünf Studierende der Juristischen Fakultät der Bochumer Ruhr-Universität aus dem deutschen Vorentscheid des "Jessup International Law Moot Court" hervorgegangen. Im Finale siegten sie gegen das Team der... Artikel lesen

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Kanzleien:

Friedrich Graf von Westphalen & Partner betreut Haufe-Lexware

Rückwirkend zum 1. Januar 2011 hat die Haufe-Lexware GmbH & Co. KG, eines der führenden Medien- und Softwarehäuser im Bereich Recht/Steuern/Wirtschaft, alle Aktien an der Literatur-Service Leipzig (LSL) AG übernommen. Artikel lesen

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OLG Stuttgart:

Apo­the­ken­kon­zept der Dro­ge­rie­markt-Kette Sch­le­cker unter­sagt

Das OLG Stuttgart hat die holländischen Versandapotheke Vitalsana verurteilt, es zu unterlassen, in Deutschland ohne die erforderliche Apothekenbetriebserlaubnis einen Apothekenbetrieb auch nur teilweise zu unterhalten. Hinter Vitalsana steht die... Artikel lesen

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BSG:

Arbeits­losen-, Kranken- und Streik­geld erhöhen Eltern­geld­an­spruch nicht

Das BSG hat entschieden, dass weder Streik-, noch Kranken- oder Arbeitslosengeld als Einkommen aus Erwerbstätigkeit im Sinne der Vorschriften des Bundeselterngeld‑ und Elternzeitgesetzes anzusehen ist. Artikel lesen

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LG Nürnberg:

Umzug im Pro­zess gegen U-Bahn-Schläger

Nach den Tumulten im Nürnberger U-Bahn-Schläger-Prozess soll nun in einem kleineren Gerichtssaal verhandelt werden. Am Donnerstag waren Zuhörer der rechten und linken Szene aufeinander losgegangen, die Verhandlung musste daraufhin unterbrochen... Artikel lesen

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Arbeitsgerichte Baden-Württemberg:

Zahl der Verfahren sinkt

Die Richter der Arbeitsgerichte in Baden-Württemberg können nach dem Krisen-Stress wieder durchatmen. Nach Angaben des LAG Stuttgart ging die Zahl der Verfahren in erster Instanz im Jahr 2010 deutlich zurück. Artikel lesen