Nachrichten

Patienten müssen nachfragen, wenn sie die medizinische Aufklärung ihres Arztes nicht verstanden haben. Anderenfalls kann der Mediziner nicht ohne weiteres haftbar gemacht werden. Das entschied das OLG Koblenz in einem am Montag bekanntgewordenen… Artikel lesen

Für die Richterwahl im Frühjahr 2012 sollen erheblich mehr Frauen vorgeschlagen und auch gewählt werden - dies möchte der djb mit seiner Initiative "Frauen in die Roten Roben" erreichen. Die gänzlich fehlende Transparenz beim Erstellen der… Artikel lesen

Die Eigentümerin eines Wohnhauses in Rheinland- Pfalz muss ihr Grundstück an den Abwasserkanal ihrer Verbandsgemeinde anschließen. Dies ergibt sich aus einem am Montag bekanntgewordenen Urteil des VG Koblenz. Artikel lesen

Die starke gesellschaftsrechtliche Praxis in Freiburg verbunden mit dem im Haftungs- und Versicherungsrecht sowie im Vertriebsrecht anerkannten Kölner Standort haben sich nach der Neuaufstellung der Kanzlei erfolgreich am Markt etabliert. Dies ergibt… Artikel lesen

Das Dortmunder LG hat am Freitag einen 57-jährigen Serienbetrüger aus Castrop-Rauxel zu sechs Jahren und fünf Monaten Haft verurteilt. Entgegen dem allgemeinen Trend hatte er sich nicht nur einen Doktortitel durch Plagiate erschlichen, sondern gleich… Artikel lesen

Ein Energieversorger darf bei Werbung für einen Stromtarif mit einem "Festpreis" nicht die Größe des Steueranteils verschweigen, der jederzeit teurer werdenkann. Das geht aus einem am Freitag veröffentlichten Urteil desOberlandesgerichts Hamm hervor. Artikel lesen

Werden in Versicherungsbedingungen für Lebensversicherungen Zuschläge für die halbjährliche, vierteljährliche oder monatliche Prämienzahlung erhoben, muss für diese Ratenzuschläge kein effektiver Jahreszinssatz angegeben werden. Dies hat das OLG am… Artikel lesen

Mehr als fünf Jahre nach ihrem Sturz von einem OP-Tisch hat eine 87-Jährige aus Niedersachsen Schadensersatz, eine Rente und Schmerzensgeld erstritten. Das LG gab der Familie der Frau am Freitag Recht, die mit der Versicherung des Krankenhauses in… Artikel lesen