Die Rechts- und Sozialwissenschaftlerin Angelika Nußberger wird mit dem Schader-Preis 2015 geehrt. Die Richterin am EGMR vertrete das Sozialrecht und das Sozialwesen in besonderer Weise und Tiefe, teilte die Stiftung am Donnerstag mit. Die...
Artikel lesen
Es ist ihr sechster Prozess, und erstmals hat Claudia Pechstein im Kampf gegen den Weltverband ISU einen Sieg errungen. Das OLG hat die Schiedsgerichtsvereinbarung der Eisschnelläuferin mit der ISU für unwirksam erklärt und die Entscheidung des...
Artikel lesen
Ein elektronisches Buchungssystem muss bei jedem Flug, der in der EU startet, von Anfang an den zu zahlenden Endpreis ausweisen. Der EuGH hat am Donnerstag nach Vorlage des BGH ein entsprechendes Urteil gefällt. Verbraucherverbände hatten gegen Air...
Artikel lesen
Am deutschlandweit größten SG in Berlin sind in den zehn Jahren seit dem Start von Hartz IV knapp 216.000 Verfahren im Zusammenhang mit der Arbeitsmarktreform eingegangen. Zwar gehe die Klagewelle weiter zurück, die Lage bleibe aber angespannt,...
Artikel lesen
Die in einem Testament nicht berücksichtigte zweite Ehefrau kann das Testament nach dem Tode ihres Mannes regelmäßig anfechten, wenn dieser sein Testament noch während der ersten Ehe verfasst und darin seine erste Ehefrau als Erbin eingesetzt hatte....
Artikel lesen
Das LAG Berlin-Brandenburg stärkt die Rechte von Leiharbeitnehmern. Es untersagte in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil den Abbau von Plusstunden auf ihrem Arbeitszeitkonto, wenn der Verleiher keine Möglichkeit hatte, den Arbeitnehmer...
Artikel lesen
Betroffene müssen sich gegen die Übermittlung ihrer Daten aus Gerichtsakten an eine im betreffenden Verfahren unbeteiligte Behörde wehren können. Gerichte haben die Pflicht, in solchen Fällen wirkungsvollen Rechtsschutz zu gewährleisten, entschied...
Artikel lesen
Studenten, die noch bei den Eltern leben, müssen mit weniger BAföG auskommen. Das gelte auch dann, wenn die Eltern Sozialleistungen beziehen, entschied das VG Mainz in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss.
Artikel lesen
Anzeige
Jetzt Pushnachrichten aktivieren
Pushverwaltung
Sie haben die Pushnachrichten abonniert. Durch zusätzliche Filter können Sie Ihr Pushabo einschränken.