Nachrichten

Die Fluglinie hätte die 887.000 Bonusmeilen eines Hamburger Professors, die dieser angesammelt hatte, nicht entwerten dürfen. Der Vielflieger sei durch die Änderung des Prämienkatalogs im "Miles and More"-Programm benachteiligt worden, entschied das... Mehr lesen

Benötigt ein in der sozialen Pflegeversicherung Versicherter bei Arztbesuchen Hilfe durch eine Begleitperson für den Weg vom Fahrzeug zur Arztpraxis, kann auch die für die Fahrt zur Praxis benötigte Zeit bei der Feststellung des Pflegebedarfs und der... Mehr lesen

Vorläufiges Ende im Prozess zwischen Thomas Anders und seiner Ex-Frau Nora: Das LG Koblenz hat das Verbot für den Popmusiker Thomas Anders für bestimmte Aussagen über seine Ex-Frau Nora weitgehend bestätigt. Das Versäumnisurteil wurde im Wesentlichen... Mehr lesen

Will ein Arbeitnehmer Ansprüche auf Entschädigung oder Schadensersatz geltend machen, so muss er dafür die Zweimonatsfrist des AGG einhalten. Diese Frist beginnt in dem Moment zu laufen, in dem der Bewerber Kenntnis von der Ablehnung erlangt. Mit... Mehr lesen

Eine Schlichtungsstelle für Flugpassagiere rückt näher: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat ihren Gesetzentwurf nun den Ländern und Verbänden zur Stellungnahme geschickt. Dies teilte das BMJ am Donnerstag in Berlin mit. Mehr lesen

Mit Urteil vom Donnerstag hat der BGH eine Einstandspflicht einer Vertriebsorganisation für das strafbare Verhalten eines von ihr eingesetzten Handelsvertreters bejaht, wenn ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen seinem schuldhaften Verhalten und... Mehr lesen

Deutschland pocht auf Korrekturen am umstrittenen Steuerabkommen mit der Schweiz. Die Finanzminister von Bund und Ländern verständigten sich am Donnerstag in Berlin auf erneute Gespräche mit der Schweiz. Ziel ist es nach Angaben von Teilnehmern, das... Mehr lesen

Studierende können einen Anspruch auf Ausbildungsförderung über die Förderungshöchstdauer hinaus haben, wenn sie aus von ihnen nicht zu vertretenden hochschulorganisatorischen Gründen und trotz besonderer Anstrengungen ihr Studium nicht rechtzeitig... Mehr lesen