Abschaffung der Zeitumstellung: EU-Projekt kommt nicht voran
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Sie sollte längst abgeschafft werden und bleibt uns dennoch erhalten: die Zeitumstellung. Seit rund zwei Jahren liegt das Projekt mehr oder weniger auf Eis. Kommt bald Bewegung in das festgefahrene Vorhaben?
Halbjährlich grüßt das Murmeltier: In der Nacht zum kommenden Sonntag, 31. Oktober wird die Zeit eine Stunde zurück gestellt - dann gilt wieder die Normalzeit (auch Winterzeit genannt). Am Sonntag geht die Sonne im Westen Deutschlands dann schon gegen 17.10 Uhr, im Osten sogar noch eine gute halbe Stunde früher unter. Dabei sollte die Zeitumstellung in der Europäischen Union (EU) eigentlich längst Geschichte sein. Doch ein rasches Ende ist nicht in Sicht.
Warum also gibt es die Zeitumstellung noch? Ein Sprecher der EU-Kommission formulierte es jüngst so: "Diese Frage zur saisonalen Zeitumstellung ist auch eine saisonale Frage, die wir zweimal im Jahr jeweils vor der Zeitumstellung erhalten." Wie schon sechs Monate zuvor, könne er nur wiederholen, was er vor sechs Monaten wiederholt habe: "Der Ball liegt nun im Feld der Mitgliedstaaten."
2018 befragte die EU-Kommission die Bürger zu dem Thema. 84 Prozent waren in der nicht-repräsentativen Konsultation für ein Ende des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit. In Deutschland war die Zustimmung besonders groß.
Der damalige Kommissionschef Jean-Claude Juncker verkündete noch im gleichen Jahr im deutschen Frühstücksfernsehen ein Ende der Zeitumstellung: "Die Menschen wollen das, wir machen das", sagte er. Das EU-Parlament stimmte dem daraufhin folgenden Vorschlag der EU-Kommission dann im März 2019 zu und sprach sich dafür aus, die Zeitumstellung 2021 abzuschaffen. Doch es gibt sie noch immer.
Denn es hakt bei den EU-Ländern: Sie müssten klären, ob sie dauerhaft Sommer- oder Winterzeit wollen. Bislang haben die Regierungen im Rat der EU jedoch keine gemeinsame Position gefunden - und suchen sie offenbar auch nicht mehr: Derzeit hat Slowenien den Vorsitz der EU-Staaten inne, eine Sprecherin teilte mit, es gebe "nichts Neues" bezüglich der Zeitumstellung. Unter slowenischer Ratspräsidentschaft habe es seit Juli keine Debatte dazu gegeben.
Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber kritisiert, dass die EU-Länder sich nicht ernsthaft bemühten, das Projekt weiter zu bringen. "Die Diskussion unter den Mitgliedstaaten wurde noch nicht einmal gestartet." Zuletzt forderte auch Litauens Verkehrsminister Marius Skuodis, eine Lösung zu finden.
Auf die Frage, ob die EU-Kommission das Vorhaben ihres ehemaligen Chefs noch einmal so vorschlagen würde, betonte ein Sprecher, dass es wichtig sei, auf die Meinung der Bevölkerung zu hören. Auch wenn es - wie in diesem Fall - nicht immer einfach zu lösende Probleme seien. "Die Zeit vergeht in der Tat sehr langsam, wenn es um die Zeitumstellung geht", so der Sprecher.
Ein Problem ist unter anderem, dass die Gefahr eines EU-weiten Flickenteppichs besteht: Wenn sich die Länder nicht einheitlich auf Sommer- oder Winterzeit einigen, könnte es zu einem solchen kommen. Das könnte etwa zu Problemen bei Fahrplänen und in anderen Bereichen kommen. Zudem sind die Auswirkungen für EU-Länder an den Rändern der Mitteleuropäischen Zeitzone nicht gerade unerheblich: Käme die dauerhafte Sommerzeit, hieße das für Spanien im Winter Dunkelheit bis kurz vor 10 Uhr. Einigen sich alle auf Winterzeit, würde es in Warschau im Sommer schon um drei Uhr morgens hell. Die Zeitumstellung zweimal im Jahr mindert diese Extreme.
jb/LTO-Redaktion
