Einwohnerzahl geringer als erwartet: Bonn erhebt Klage gegen Zensus 2011

19.11.2013

Die Stadt Bonn wird gegen das Ergebnis des Zensus 2011 Klage beim VG Köln einlegen. Sie fürchtet, in Zukunft weniger Geld vom Land zu bekommen, da laut der Volkszählung weniger Menschen in der alten Hauptstadt leben, als bisher angenommen. Das teilte die Stadt am Dienstag mit.

Die Klage richte sich gegen den Bescheid des Landesbetriebes Information und Technik NRW, der die Ergebnisse der Zählung aus dem Jahr 2011 als amtliche Einwohnerzahl festlegt. Der Bescheid setzt die Einwohnerzahl zum Stichtag 31. Dezember 2011 mit 307.530 Personen fest. Das sind 6,2 Prozent weniger als die bisher gültige Zahl von 327.913 Einwohnern.

Die Erfolgaussichten einer solche Klage wurden vorab in einer interkommunalen Arbeitsgruppe untersucht. Zu dieser Gruppe gehören 62 Kommunen, 51 aus Nordrhein-Westfalen und elf aus Niedersachsen. Er erwarte, dass neben Bonn auch weitere Kommunen klagen werden, teilte der Bonner Rechtsanwalt Christian Bracher mit, der die Arbeitsgruppe berät.

Bis Anfang Dezember kann noch Klage gegen den Bescheid beim  Verwaltungsgericht (VG) Köln eingereicht werden. Bereits im Juni hatte die Behörde den 396 Städten und Gemeinden des Landes die auf Grundlage der Zählung ermittelte Einwohnerzahl mitgeteilt. 115 hatten weiteren Klärungsbedarf angemeldet und Stellungnahmen eingereicht.

Das Land NRW legt jedes Jahr die Bevölkerungszahl der Städte und Gemeinden amtlich fest. Dazu wurde bei der Fortschreibung bisher das Ergebnis der Volkszählung 1987 als Grundlage genutzt. Am 30. Juni 2013 hätte Bonn danach 330.444 Einwohner. Nach dem Zensus von 2011 wären es aber nur 310.088.

dpa/tko/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Einwohnerzahl geringer als erwartet: Bonn erhebt Klage gegen Zensus 2011 . In: Legal Tribune Online, 19.11.2013 , https://www.lto.de/persistent/a_id/10092/ (abgerufen am: 18.04.2024 )

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