Verlage: Neue Facebook- Fanseite von Luchterhand Sozialrecht

Brüssel knöpft sich mal wieder US-Techfirmen vor und verhängt Strafen gegen Apple und die Facebook-Mutter Meta. Zum ersten Mal wird eine Strafe unter dem neuen Digital Markets Act verhängt. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.

Ein Meme kursiert mit einer Aussage von Renate Künast, die sie nie getätigt hat - inwiefern ist Facebook dafür verantwortlich? Damit hat sich der BGH intensiv befasst. Das Gericht will aber erstmal eine andere EuGH-Entscheidung abwarten. 

Merz will straffällige Doppelstaatler ausbürgern – geht das verfassungsrechtlich? US-Drohnenangriffe werden über Ramstein gelenkt - muss Deutschland das verhindern? Dies und mehr in Folge 23 des LTO-Podcasts "Die Rechtslage". 

Meta will in den USA bei der Überprüfung der Inhalte auf Facebook und Instagram nicht mehr auf "Faktenchecker" setzen, sondern die Community mehr einbeziehen. Christian-Henner Hentsch schätzt die Lage für Europa ein.

Meta-Konzernchef Mark Zuckerberg kündigt die Abkehr vom bisherigen Moderationsmodell bei Facebook, Instagram und Threads an – zumindest in den USA. In Europa stünde diesem Vorhaben der europäische Digital Services Act entgegen.