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Überwachung von E-Mails: BMJ kritisiert Sammelwut von Geheimdiensten

27.02.2012

Das Ausmaß der Überwachung von E-Mails und des Datenverkehrs im Internet durch deutsche Geheimdienste stößt im Bundesjustizministerium auf scharfe Kritik. Bemängelt wird vor allem das Verhältnis zwischen gesammelten Daten und tatsächlich verwertbaren Hinweisen für Geheimdienste.

"Zwischen 37 Millionen überprüften E-Mails und Datenverbindungen einerseits und nur 213 daraus gewonnen verwertbaren Hinweisen andererseits besteht ein erklärungsbedürftiges Missverhältnis", sagte der Parlamentarische Staatssekretär Max Stadler (FDP) der "Süddeutschen Zeitung".

Die "Bild"-Zeitung hatte am Samstag unter Berufung auf zwei Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages berichtet, dass das Sammeln von Daten aus der Internet-Kommunikation stark zugenommen habe. 2010 seien mehr als 37 Millionen E-Mails und Datenverbindungen überprüft worden - fünfmal so viel wie im Vorjahr.

Darin seien bestimmte Schlagwörter wie etwa Bombe oder Atom vorgekommen. Nur in 213 Fällen habe es tatsächlich verwertbare Hinweise für die Geheimdienste gegeben.

dpa/age/LTO-Redaktion

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Überwachung von E-Mails: BMJ kritisiert Sammelwut von Geheimdiensten . In: Legal Tribune Online, 27.02.2012 , https://www.lto.de/persistent/a_id/5643/ (abgerufen am: 20.04.2021 )

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