Straße von Hormus: USA beenden Eskorte für Han­dels­schiffe wieder

Donald Trump will den US-Einsatz für eine sichere Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus "für kurze Zeit" stoppen. Die Aussetzung von "Projekt Freiheit" erfolge auf Bitten Pakistans und anderer Länder sowie wegen der "enormen militärischen Erfolge" der USA. Pakistan vermittelt zwischen Washington und Teheran. 

Ein zentraler Streitpunkt ist der Umgang mit Irans Atomprogramm inklusive der Vorräte an hochangereichertem Uran. Jetzt solle geprüft werden, ob ein "umfassendes und abschließendes" Abkommen vereinbart und unterzeichnet werden könne, teilte Trump auf seiner Plattform Truth Social mit. Es habe "große Fortschritte" gegeben, schrieb er. 

Die US-Blockade gegen Schiffe, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen, bleibe aber in vollem Umfang in Kraft, so Trump.

Nach gegenseitigen Angriffen in der Straße von Hormus seit Montag waren Befürchtungen gewachsen, die seit rund einem Monat geltende und von Trump zuletzt einseitig auf unbestimmte Zeit verlängerte Waffenruhe könnte scheitern. Jetzt zeichnet sich aber eine Einigung ab. Nach einem Bericht des US-Nachrichtenportals Axios stehen die USA und der Iran kurz davor, ein einseitiges Memorandum zur Beendigung des Krieges fertigzustellen. Die USA haben dem Iran ein Dokument mit 14 Punkten vorgelegt, das den Rahmen für weitere Verhandlungen festlegen soll. Darin verpflichte sich der Iran zu einem Moratorium für die Urananreicherung, während die USA im Gegenzug ihre Sanktionen aufheben und eingefrorene iranische Gelder in Milliardenhöhe freigeben sollen. Zudem gehe es um die schrittweise Aufhebung der Beschränkungen für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus. 

Laut Axios erwarten die USA eine Antwort innerhalb von 48 Stunden. Der iranische Außenamtssprecher Ismail Baghai teilte mit, der Iran prüfe den Vorschlag und werde seine Position an Pakistan übermitteln. Den Axios-Bericht, wonach das Abkommen kurz bevorstehe, wies er allerdings als überzogen zurück.

Iran kündigt neues Genehmigungsverfahren für Meerenge an

Die iranische Führung hatte sich bis zuletzt unbeeindruckt vom US-Druck gezeigt – sie glaubt, den längeren Atem zu haben, zumal steigende Benzinpreise in den USA Trump und seine Republikaner in einem Wahljahr unter Druck setzen. Als Reaktion auf das "Projekt Freiheit" schrieb der iranische Parlamentspräsident und Verhandlungsführer seines Landes, Mohammed Bagher Ghalibaf, auf der Plattform X: "Wir wissen genau, dass die Fortsetzung des Status quo für Amerika untragbar ist, während wir gerade erst angefangen haben."

Teheran besteht auf seiner Forderung, den Verkehr in der Straße von Hormus zu kontrollieren. Anfang April hatte der Iran zunächst angekündigt, Gebühren von Schiffen zu verlangen, die die Meerenge passieren wollen – ein Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtlich anerkannte Recht auf friedliche Durchfahrt.

Jetzt kündigte der Iran ein neues Genehmigungsverfahren an. Laut iranischen Staatsmedien sollen Betreiber von Schiffen, die durch die Meerenge fahren wollen, eine E-Mail mit Regeln und Vorschriften für die Durchfahrt erhalten. Für den Transit benötigten die Schiffe dann die Erlaubnis einer iranischen Behörde (Persian Gulf Strait Authority), berichtete der staatliche Sender Press TV. 

Unklar blieb zunächst, wie die Regeln aussehen und wie der Iran auf Verstöße reagieren könnte. Laut Press TV ist der Mechanismus in der Straße von Hormus bereits in Betrieb. Die iranischen Revolutionsgarden – die Elitestreitmacht der Islamischen Republik – hatten am Dienstag Schiffe davor gewarnt, die Meerenge über nicht genehmigte Routen zu passieren, sonst werde eine "entschlossene Reaktion" folgen.

Indes ist am Dienstag ein Schiff der französischen Reederei CMA CGM in der Straße von Hormus angegriffen worden. Mitglieder der Crew wurden verletzt und evakuiert, teilte das Unternehmen mit Sitz in Marseille mit. Der unter maltesischer Flagge fahrende Frachter "San Antonio" wurde demnach beschädigt. Nähere Details nannte die Reederei nicht – auch nicht zur Frage, wer dafür verantwortlich war. Auch zum Zustand der Verletzten gab das Unternehmen keine Auskunft.

USA und verbündete Golfstaaten entwerfen UN-Resolution

Zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus entwarfen die USA gemeinsam mit verbündeten Golfstaaten eine UN‑Resolution. Darin fordern die Parteien den Iran dazu auf, von weiteren gewaltsamen Eskalationen in der Meerenge abzusehen, wie US-Außenminister Rubio mitteilte.

Teheran solle aufhören, Schiffe anzugreifen, die Meerenge zu verminen und Mautgebühren für eine Durchfahrt zu erheben, heißt es demnach in der Resolution. An dem Entwurf seien Bahrain, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Katar beteiligt gewesen.

Erst Anfang April war ein Resolutionsentwurf am Veto Russlands und Chinas gescheitert. Der Entwurf hatte betroffene Staaten dazu aufgefordert, ihre defensiven Maßnahmen zu koordinieren, um zur Sicherheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus beizutragen. Zudem sollte der Iran seine Angriffe auf Handels- und Frachtschiffe einstellen.

Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Mike Waltz, zeigte sich optimistisch, dass die Resolution diesmal verabschiedet werde: "Wir können uns niemanden vorstellen, der der Tatsache widerspricht, dass man internationale Wasserwege nicht verminen und keine Zölle erheben darf." Der Unterschied zu der vorangegangenen Resolution sei, dass nun eine Waffenruhe herrsche und man nicht mehr in einem "heißen Konflikt" stehe.

dpa/fkr/LTO-Redaktion