Druckversion
Saturday, 4.02.2023, 10:13 Uhr


Legal Tribune Online
Schriftgröße: abc | abc | abc
https://www.lto.de//recht/nachrichten/n/sg-dortmund-hartz-iv-gesundheitsgefaehrdung-rechtfertigt-umzug-in-teurere-wohnung/
Fenster schließen
Artikel drucken
1795

SG Dortmund: Hartz IV: Gesundheitsgefährdung rechtfertigt Umzug in teurere Wohnung

von kgr/LTO-Redaktion

26.10.2010

Die Grundsicherung Arbeitssuchender hört nicht dort auf, wo höhere Unterkunftskosten anfallen. Liegt eine Gesundheitsgefährundung vor, ist ein Umzug in eine teurere Wohnung notwendig.

Anzeige

Mit Urteil vom 04. Oktober 2010 (Az. S 31 AS 317/08) hat das Sozialgericht Dortmund entschieden, dass eine gesetzliche Verpflichtung der ARGE vorliege, die Kosten einer neuen, teureren Unterkunft bis zur angemessenen Kaltmiete zu übernehmen, wenn in der alten Wohnung Gesundheitsrisiken vorliegen.

Hintergrund war die Klage einer Hartz-IV-Empfängerin und ihrer 6-jährigen Tochter, die nach Schimmelbefall ihrer bisherigen Unterkunft in eine teurere Wohnung umzogen war, ohne vorher die Zustimmung der Behörde einzuholen.

Dabei hat das Gericht klargestellt, dass entgegenstehende Richtlinien der Stadt Bochum, wonach höhere Unterkunftskosten nur nach vorheriger Zustimmung der Grundsicherungsbehörde zum Umzug getragen werden, nicht rechtsverbindlich sind.

  • Drucken
  • Senden
  • Zitieren
Zitiervorschlag

kgr/LTO-Redaktion, SG Dortmund: Hartz IV: Gesundheitsgefährdung rechtfertigt Umzug in teurere Wohnung . In: Legal Tribune Online, 26.10.2010 , https://www.lto.de/persistent/a_id/1795/ (abgerufen am: 04.02.2023 )

Infos zum Zitiervorschlag
Das könnte Sie auch interessieren:
  • LSG Niedersachsen-Bremen sieht keine Rechtsgrundlage - Kein ein­klag­barer Infla­ti­ons­aus­g­leich für Sozial­hil­fe­emp­fänger
  • BVerfG zum Wohneigentum bei Hartz IV - Wenn die sechs Kinder raus sind, ist das 140-Quad­r­at­meter-Haus zu groß
  • LSG Berlin zu Hartz-IV-Leistungen - Zehn Euro für ein Schul­pro­jekt zahlt nicht das Job­center
  • LSG NRW zu Hartz-IV-Leistungen - Ein Zelt auf dem Cam­ping­platz gilt als Unter­kunft
  • LSG Niedersachsen-Bremen verneint Anspruch aus SGB II - Job­center muss Neben­kosten nicht direkt an den Ver­mieter zahlen
  • Rechtsgebiete
    • Sozialrecht
  • Themen
    • Hartz IV
  • Gerichte
    • Sozialgericht Dortmund
TopJOBS
Be­reichs­lei­tung Soft­wa­re Ent­wick­lung - On­li­ne Ac­co­un­ting (m/w/d) -...

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Lud­wigs­burg

Voll­ju­ris­ten (m/w/d) – Ih­re Zu­kunft in der hes­si­schen Jus­tiz

Hessisches Ministerium der Justiz , Wies­ba­den

Voll­ju­ris­tin / Voll­ju­rist (w/m/d)

Deutsche Rentenversicherung Hessen , Kö­n­ig­stein

Voll­ju­rist:in als Le­gal Ad­vi­sor (all gen­ders)

Sea-Watch e.V. , Ber­lin

Pro­ject Ma­na­ger - Soft­wa­re Im­p­le­men­ta­ti­on (m/w/d) (Ho­me Of­fice mög­lich) ...

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Bun­des­weit

Key Ac­co­unt Ma­na­ger Pu­b­lic (Ho­me Of­fice) (m/w/d)

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Dres­den und 4 wei­te­re

Steu­er­fa­ch­ex­per­te als Kun­den­be­ra­ter (m/w/d) - Soft­wa­re- und Pro­zess­be­ra­tung...

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Ber­lin und 1 wei­te­re

Rechts­an­walts­fach­an­ge­s­tell­te/ Rechts­fach­wir­te als Büro­lei­tung (m/w/d)...

e-rechtsanwälte.eu , Leip­zig

Steu­er­fa­ch­ex­per­te als IT Pro­jekt­lei­ter (m/w/d) - Un­ter­sch­leißh­eim (bei...

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Un­ter­sch­leißh­eim und 1 wei­te­re

Rechts­an­wäl­te (m/w/d) als An­ge­s­tell­te oder Frei­be­ruf­ler

RechtDialog Rechtsanwaltsgesellschaft mbH , Bun­des­weit

Alle Stellenanzeigen
Veranstaltungen
Montagskaffee: Wie du deine Expertise in Fachvorträgen didaktisch gut vermittelst

06.02.2023

Powerworkshop-Reihe: "Deine Networking-Erfolgsstrategie 2023"

08.02.2023

Digitales MARKENFORUM® 2023 vom 06.-10.02.2023 jeweils von 12—13 Uhr

06.02.2023

Umsatzsteuer national und international

07.02.2023

Fachanwaltslehrgang Steuerrecht im Fernstudium/online

08.02.2023

Alle Veranstaltungen
Copyright © Wolters Kluwer Deutschland GmbH