Nach anhaltenden Diskussionen um ihre Doktorarbeit ist Franziska Giffey am Mittwoch als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht wird ihre Aufgaben bis zur Bundestagswahl übernehmen.
Nach dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) soll Justizministerin Christine Lambrecht (ebenfalls SPD) deren Amt zusätzlich übernehmen. Das teilten die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Mittwoch in Berlin mit. Lambrecht habe sich bereiterklärt, die Aufgaben bis zum Ende der Legislaturperiode zu übernehmen. Die Bundestagswahl ist am 26. September 2021.
"Wir sind sehr stolz, dass wir mit Christine Lambrecht eine so kompetente und erfahrene Nachfolgerin für Franziska Giffey in unseren Reihen haben", so die beiden SPD-Vorsitzenden. Damit greift nicht die eigentlich vorgesehene Vertretungsregelung der Bundesregierung. Demnach hätte nämlich Bildungsministerin Anja Karliczek von der CDU das Familienministerium in den kommenden Monaten geführt.
Giffey hatte angesichts anhaltender Diskussionen um ihre Doktorarbeit am Mittwoch um ihre Entlassung aus dem Bundeskabinett gebeten. An der Spitzenkandidatur für die SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin hält sie fest. Esken und Walter-Borjans dankten ihr für eine "hervorragende Bilanz zum Wohl von Kindern, Familien, Frauen und Senioren". Ihre Entscheidung unterstreiche ihre Geradlinigkeit und ihre charakterliche Festigkeit.
dpa/acr/LTO-Redaktion
Nach Rücktritt von Bundesfamilienministerin: Justizministerin Lambrecht übernimmt auch noch Giffeys Amt . In: Legal Tribune Online, 19.05.2021 , https://www.lto.de/persistent/a_id/45005/ (abgerufen am: 25.04.2024 )
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