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Ruanda-Völkermord: Mut­maß­li­cher "Finan­zier" vor Gericht

11.11.2020

Wegen der Corona-Pandemie muss sich ein mutmaßlicher Drahtzieher des Ruanda-Völkermords nun in Den Haag verantworten anstatt in Tansania. Er soll den Völkermord an mindestens 800.000 Tutsi und gemäßigten Hutu finanziert haben.

Mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Völkermord in Ruanda muss sich einer der mutmaßlichen Drahtzieher des Blutvergießens vor einem UN-Gericht verantworten. Dem weit über 80 Jahre alten Geschäftsmann Félicien Kabuga wird laut der am Mittwoch in Den Haag bei der ersten Anhörung zu dem Verfahren verlesenen Anklage Völkermord sowie Beihilfe und Anstiftung dazu in etlichen Fällen vorgeworfen.

Kabuga soll die Hutu-Miliz Interahamwe finanziert und mit Hieb- und Stichwaffen ausgerüstet haben, die 1994 einen Großteil der Morde an mindestens 800.000 Tutsi und gemäßigten Hutu verübte. Der Angeklagte soll zudem direkt für den in den Genozid verstrickten Radio- und TV-Sender RTLM und dessen öffentliche Aufrufe zu Massakern an der Tutsi-Minderheit verantwortlich gewesen sein.

Der Mann wies die Vorwürfe bereits vor der Anhörung zu seinem Prozess vor dem sogenannten UN-Mechanismus für Kriegsverbrechertribunale IRMCT als "Lügen" zurück. Er war im Mai in Paris festgenommen und im Oktober an den Sondergerichtshof in Den Haag überstellt worden. Unter Hinweis auf seine schwache Gesundheit, sein hohes Alter sowie die Corona-Pandemie wehrte er sich indes erfolgreich gegen eine Überstellung an den IRMCT-Gerichtshof in Ruandas Nachbarland Tansania.

Der Internationale Mechanismus wickelt die letzten Fälle der UN-Tribunale zu Ruanda und zum früheren Jugoslawien ab. Die Verfahren zu Kriegsverbrechen in Ruanda werden normalerweise im tansanischen Arusha verhandelt. Kabuga wurde laut Gericht 1935 im damaligen belgischen UN-Mandatsgebiet Ruanda-Urundi geboren, das genaue Datum steht nicht fest.

dpa/pdi/LTO-Redaktion

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Ruanda-Völkermord: Mutmaßlicher "Finanzier" vor Gericht . In: Legal Tribune Online, 11.11.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/43400/ (abgerufen am: 16.04.2021 )

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