Kein Wahlrecht für Menschenaffen: Landtag weist Petition zurück
Eine kuriose Petition zum Wahlrecht für Affen hat der saarländische Landtag zurückgewiesen: Ein Mann aus Berlin hatte die "grundsätzliche Wählbarkeit von Menschenaffen" gefordert.
Es sei kein parlamentarischer Handlungsbedarf ersichtlich, sagte die Ausschussvorsitzende Heike Kugler (Die Linke) am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa.
Der Antragsteller sei bereits bekannt und habe zuvor schon eine Petition für "eine bessere Welt" eingereicht. Diesem Vorschlag habe der Ausschuss sogar zugestimmt, sagte Kugler. "Ein Gesetz können wir daraus aber nicht machen."
mbr/dpa/LTO-Redaktion
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<a target="_blank" href="http://blog.strafrecht.jurion.de" >blog.strafrecht.jurion.de</a>Wer dem BVerfG deutlich erkennbaren Blödsinn vorlegt, kann mit einer Missbrauchsgebühr belegt werden. In Zeiten immer weiter ausufernder Petitionen, die oft genug nicht einmal Mindestansprüche erfüllen, könnte auch in diesem Bereich eine Missbrauchsgebühr für etwas mehr Ordnung sorgen.
Torsten GallusObige Petition ist erkennbar nicht dazu geeignet, ein wirkliches Anliegen zu vermitteln. Es geht um offenkundigen Klamauk und sonst nichts. Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit einem Missstand ist nicht nicht zu erkennen.
www.juraexamen.info verlinkt auf diesen Artikel mit folgendem Linktext: <br /><a target="_blank" href="http://www.juraexamen.info/kein-wahlrecht-fur-menschenaffen/">kuriose Petition, die Menschenaffen das Wahlrecht erlauben sollte</a>
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staatenloseinbuergerung.de.be...und kein Wahlrecht für Staatenlosen!
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