Verordnung soll geändert werden: Paternoster doch für alle

24.06.2015

Nach heftiger Kritik befasst sich das Bundeskabinett heute auf Initiative von Arbeitsministerin Andrea Nahles erneut mit dem Paternoster-Verbot. Dieses verbietet derzeit ungeschultem Personal, die historischen Aufzüge zu nutzen.

Gemäß der jetzt vorgesehen Änderungsverordnung soll die Verantwortung für die Sicherheit der Paternoster auf die Betreiber übertragen werden. Wie die FAZ berichtet, sollen diese dann technische Vorkehrungen treffen und auf Gefahren hinweisen, zum Beispiel durch Schilder. Unter diese Umständen dürften dann auch ungeschulte Personen diese Art von Aufzügen benutzen.

Nahles war mit dem Verbot, das im Rahmen der Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung seit Anfang Juni gilt, auf heftige Kritik gestoßen. Es war zuletzt im Rahmen der schleswig-holsteinischen Landtagsdebatte als "Symbol für Überregulierung" tituliert worden.

ms/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Verordnung soll geändert werden: . In: Legal Tribune Online, 24.06.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/15979 (abgerufen am: 11.10.2024 )

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