OLG Dresden: Post muss keine NPD-Sendungen befördern

Per Fernunterricht zum Kryptoexperten werden: Klingt vielversprechend, wenn man sich den Bitcoin-Kurs anschaut. Der Schutz vor unseriösen Anbietern, die über keine Unterrichtserlaubnis verfügen, gilt auch für Unternehmer, so das LG München I.

Zum Jahresbeginn gibt es gute Nachrichten für Personalabteilungen und Mitarbeitende: Viele Formerfordernisse im Arbeitsrecht werden deutlich vereinfacht. Welche weiteren wichtigen Änderungen nun gelten, erläutert Alexander Willemsen.

Ein Darlehen von über 200.000 Euro, eine gescheiterte Ehe und ein Rechtsstreit vor Gericht: Das LG Frankfurt stellt klar, dass Hilfe innerhalb der Familie den Rechtsbindungswillen nicht einfach so entfallen lässt.

Als der Verkäufer eines Ferraris per WhatsApp beichtete, dass das Auto später kommen werde, antwortete der Käufer mit dem Grimasse schneidenden Emoji. Das kann vieles bedeuten, aber bestimmt keine Zustimmung zur Lieferverzögerung, so das OLG.

Sie sind schnell getippt, wann wird es bei Emojis in Chats aber auch rechtlich ernst? Ein Emoji verpasste knapp die Wahl zum Jugendwort 2024 und könnte nun juristisch besonders relevant werden. Warum bei ✂️ Vorsicht angesagt ist.

Eine Felge, die bei Ebay als "neu, aus Demontage" verkauft wird, ist nicht mit einer neuen, unbenutzten Felge gleichzusetzen. Einen Schadensersatzanspruch wegen aus Deckungskauf entstandener Mehrkosten lehnte das AG München deshalb ab.