USA: Biden will Richter Gar­land zum Jus­tiz­mi­nister machen

07.01.2021

Barack Obama hatte ihn seiner Zeit für den Supreme Court nominiert, allerdings ohne Erfolg. Nun soll Richter Merrick Garland Justizminister unter dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden werden.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden will den renommierten Richter Merrick Garland zu seinem Justizminister machen. Das ließ der künftige US-Regierungschef am Donnerstag mitteilen und bestätigte damit Medienberichte vom Mittwoch. Garlands Stellvertreterin soll die Staatsanwältin Lisa Monaco werden. Der frühere US-Präsident Barack Obama hatte Garland 2016 als Richter für den Obersten Gerichtshof nominiert, die Republikaner im Senat blockierten die Personalie jedoch. Garland ist 68 Jahre alt und derzeit Richter an einem Bundesgericht in der Hauptstadt Washington.

Der Senat muss auch Bidens Kabinettsmitglieder bestätigen. Garlands Kandidatur dürfte dort aber auf breite Zustimmung stoßen, zumal er als relativ unabhängiger und unpolitischer Richter gilt. Viele linke Demokraten hatten Biden gedrängt, einen politischeren Kandidaten für das Justizministerium auszuwählen. Sie erhoffen sich nach der Amtszeit von Präsident Donald Trump eine Führung des Justizministeriums, die sich offensiv für eine Stärkung der Bürgerrechte und gegen Rassismus einsetzen würde. Biden soll am 20. Januar als neuer Präsident vereidigt werden.

dpa/acr/LTO-Redaktion

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USA: Biden will Richter Garland zum Justizminister machen . In: Legal Tribune Online, 07.01.2021 , https://www.lto.de/persistent/a_id/43921/ (abgerufen am: 15.10.2021 )

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