Ein als "Dubai-Schokolade" beworbenes Produkt muss auch einen Bezug zu Dubai haben, so das LG Köln. Es hat eine einstweilige Verfügung gegen Aldi Süd erlassen, dessen Schokolade in der Türkei produziert wird.
Der Discounter Aldi Süd darf seine Dubai-Schokolade nicht mehr verkaufen. Das Landgericht (LG) Köln erließ eine einstweilige Verfügung gegen das Unternehmen, die den Verkauf vorläufig verbietet. Der Beschluss liegt der Deutschen Presse Agentur vor (Az. 33 O 544/24).
Ein Produkt darf in Deutschland allerdings nur dann als "Dubai-Schokolade" oder ähnlich bezeichnet werden, wenn es in Dubai hergestellt oder einen sonstigen geografischen Bezug zu Dubai hat. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass Verbraucher irregeführt werden. Das LG Köln hatte bereits in zwei vergangenen Fällen so entschieden, wie LTO hier berichtete.
Aldi Süd hatte in seinen Filialen ab Dezember die "Alyan Dubai Homemade Chocolate" angeboten. Die Schokolade wurde in der Türkei produziert, wie auf der Rückseite angegeben ist. Aus Sicht des Gerichts reicht dieser Hinweis jedoch nicht aus. Wegen der Bezeichnung sei für Verbraucher anzunehmen, "dass das Produkt tatsächlich in Dubai hergestellt und nach Deutschland importiert" worden sei, heißt es im Beschluss.
Das Eilverfahren angestrengt hatte der Süßwarenimporteur Andreas Wilmers, der in Dubai hergestellte Schokolade der Marke Fex in Deutschland verkauft. Andreas Wilmers, Inhaber des Süßwarenvertriebs Wilmers, erklärt: “Wir begrüßen diese Entscheidung sehr, weil sie die Verbraucher vor irreführenden Kennzeichnungen schützt." Der Süßwarenvertrieb werde auch in Zukunft konsequent gegen solche falsche Angaben vorgehen, so Andreas Wilmers.
Im Wiederholungsfall droht Aldi Süd ein Ordnungsgeld. Der Discounter wollte sich auf Nachfrage nicht zu dem Fall äußern. Der Beschluss ist bislang nicht rechtskräftig, Aldi Süd kann noch Widerspruch einlegen.
Hersteller: Keine Herkunftsbezeichnung
Wilmers hatte im Dezember – ebenfalls wegen des Verkaufs von Dubai-Schokolade – auch den Discounter Lidl und den Süßwarenhersteller Lindt abgemahnt. Bei diesen Verfahren gibt es bisher noch keine Entscheidung.
Lindt hatte daraufhin erklärt, der Begriff "Dubai-Schokolade" stehe als Sortenbezeichnung für Schokolade mit der typischen Pistazien-Kadayif-Füllung und nicht für Schokolade, die aus Dubai stamme. Der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie teilte mit, Dubai-Schokolade dürfe auf der ganzen Welt hergestellt werden.
Um die mit Pistaziencreme und knusprigen Teigfäden gefüllte Schokolade war zuletzt ein wahrer Hype entstanden. Ihren Aufstieg verdankt die Süßigkeit auch sozialen Medien wie Instagram und Tiktok. In vielen Aldi-Filialen war die Schokolade im Dezember schnell ausverkauft. In den vergangenen Monaten wurden die Tafeln auch in Lindt Boutique Stores verkauft. Die Schokolade sorgte für meterlange Warteschlangen vor Geschäften und Weiterverkäufe im Internet für Hunderte Euro. 100 Gramm Dubai-Schokolade kosten bis zu 20 Euro.
dpa/eh/LTO-Redaktion
LG Köln sieht Irreführung: . In: Legal Tribune Online, 14.01.2025 , https://www.lto.de/persistent/a_id/56323 (abgerufen am: 08.02.2025 )
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