LAG Düsseldorf: Organist darf 13 Jahre nach Kündigung auf Wiedereinstellung hoffen

Wenn Arbeitnehmer nicht die gewünschte Leistung erbringen, möchten Arbeitgeber diesen häufig kündigen. Doch Beschäftigte sind nur verpflichtet, so gut arbeiten, wie sie können. Was ist also ein Low-Performer und was gilt arbeitsrechtlich?

Ein AfD-Mitglied erhielt wegen seiner Parteizugehörigkeit im Bewerbungsverfahren für eine Behördenstelle eine Absage. Das ArbG Erfurt sieht Verfahrensfehler – aber auch Zweifel an der Verfassungstreue des Mannes.

Die Kirche darf dem Chefarzt Volz in Lippstadt keine medizinisch indizierten Abbrüche für seine Nebentätigkeit untersagen. Für die Klinik hat diese Dienstanweisung bestand, so das LAG Hamm.

Eine Mitarbeiterin wollte nicht gendern, das Bundesamt für Seeschiffahrt hatte ihr deshalb gekündigt. Das war nicht zulässig, so das LAG Hamburg. Dass gegendert wird, kann der Arbeitgeber dennoch verlangen.

Seit der Fusion mit einer katholischen Klinik gelten andere Regeln im Klinikum Lippstadt. Chefarzt Volz soll auch bei medizinischer Indikation keine Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Am Donnerstag verhandelt das LAG Hamm.

Viele Unternehmen halten noch immer kein System für die Erfassung der Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten vor. Behörden reagieren darauf mit Anordnungen und Bußgeldern und werden darin von der Rechtsprechung bereits bestätigt.