Kartellrecht: Kom­mis­sion unter­sucht Ver­kauf von E-Büchern

06.12.2011

Die Europäische Kommission wird prüfen, ob die internationalen Verlage Hachette Livre (Frankreich), Harper Collins (USA), Simon & Schuster (USA), Penguin (Vereinigtes Königreich) und Georg von Holzbrinck (Deutschland) - möglicherweise mit Hilfe von Apple - beim Verkauf von E-Büchern im EWR gegen die kartellrechtlichen Vorschriften der EU verstoßen. Dies geht aus einer Brüsseler Pressemitteilung vom Dienstag hervor.

Laut der Pressemitteilung werde die Kommission in erster Linie untersuchen, ob die Verlage und Apple rechtswidrige Vereinbarungen geschlossen oder durch andere Verhaltensweisen Wettbewerbsbeschränkungen in der EU oder im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) bezweckt oder bewirkt haben.

Außerdem prüfe die Kommission Art und Konditionen der Handelsvertreterverträge, die die fünf Verlage mit Einzelhändlern für den Absatz von E‑Büchern geschlossen haben. Die Kommission habe Bedenken, dass diese Verhaltensweisen gegen die Kartellvorschriften der EU verstoßen könnten, wonach Kartelle und wettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen verboten sind.

Hintergrund des Verfahrens sind unangekündigte Nachprüfungen im März dieses Jahres, die in den Geschäftsräumen mehrerer Unternehmen, die im Bereich E-Bücher tätig sind, durchgeführt worden waren.

tko/LTO-Redaktion 

 

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Kartellrecht: Kommission untersucht Verkauf von E-Büchern . In: Legal Tribune Online, 06.12.2011 , https://www.lto.de/persistent/a_id/4983/ (abgerufen am: 28.11.2022 )

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