Justizministerium Bayern: Missstände am Augsburger Amtsgericht

16.01.2011

Am Augsburger Amtsgericht sind bei einer Geschäftsprüfung im vergangenen Frühjahr chaotische Zustände ans Licht gekommen. Wie das Bayerische Justizministerium am Freitag mitteilte, stellte das OLG München erhebliche Rückstände in der Strafabteilung und Mängel in der Organisation des Geschäftsablaufs fest.

Ursachen für die Defizite waren nach Feststellungen des Oberlandesgerichts (OLG) eine außergewöhnliche Häufung von Krankheitsfällen im Unterstützungsbereich, ein überproportional hoher Anteil von Teilzeitkräften und die Einführung eines neuen EDV-Verfahrens. Allein im Zuge dieses neuen Verfahrens mussten tausende von Verfahrens- und Bewährungsakten neu erfasst werden.

Allerdings habe das für die konkrete Personalzuteilung bei den Gerichten des OLG-Bezirks München zuständige OLG sofort mit einem Maßnahmenpaket reagiert, als ihm die Missstände in Augsburg bekannt wurden, erklärte das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Bereits ab Mitte 2010 habe das OLG mit der Umstrukturierung des Amtsgerichts begonnen und zusätzliches Personal eingesetzt, berichtete das Ministerium. An Wochenenden wurden die Bewährungsakten in Zusatzschichten im neuen EDV-System erfasst.

Für zukünftige Umstellungsaktionen werde darauf geachtet, dass sich solche Rückstände nicht erneut bilden. Das OLG hat bereits weitere Personalverstärkungen veranlasst, nachdem sich der überproportional hohe Krankenstand auch in der zweiten Jahreshälfte nicht gebessert hatte.

plö/LTO-Redaktion

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Justizministerium Bayern: Missstände am Augsburger Amtsgericht . In: Legal Tribune Online, 16.01.2011 , https://www.lto.de/persistent/a_id/2344/ (abgerufen am: 08.08.2022 )

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