Internet- und Handyverbot während Jugendarrest: Niedersächsische Justizministerin fordert zeitgemäße Regelung

Viele europäische Gefängnisse sind überfüllt. In den Niederlanden gilt "Aufnahmestopp", dafür sollen in Estland Zellen angemietet werden. Droht das auch in Deutschland? Und wie prognostiziert man Gefangenenzahlen? LTO hat in der Justiz nachgefragt.

Neonazi Sven Liebich hat das Geschlecht gewechselt und heißt jetzt Marla-Svenja. Wie wohl beabsichtigt, hat dies eine Debatte um das Selbstbestimmungsgesetz ausgelöst. Doch das Gesetz ermöglicht sinnvolle Lösungen, findet Christian Rath.

Bislang wurden Zeitungen, die in Gefängnissen entstehen, nur im Strafvollzugsarchiv an der FH Dortmund verwahrt. Nun hat die Aktivistin Lilith Wittmann viele Ausgaben selbst gesammelt und online verfügbar gemacht. Zuvor schwärzte sie darin enthaltene…

Der scheidende US-Präsident Joe Biden scheiterte vor dem Kongress mit seinem Vorhaben, das umstrittene Gefangenenlager Guantánamo zu schließen. Nun hat er elf Gefangenen entlassen – und nur noch wenige Häftlinge verbleiben.

In NRW liegt die Gefangenenvergütung derzeit bei weniger als zwei Euro pro Stunde. Dies soll sich dank eines neuen Gesetzes ändern. Mehr freie Tage bekommen die Gefangenen auch. 

Als der Verkäufer eines Ferraris per WhatsApp beichtete, dass das Auto später kommen werde, antwortete der Käufer mit dem Grimasse schneidenden Emoji. Das kann vieles bedeuten, aber bestimmt keine Zustimmung zur Lieferverzögerung, so das OLG.