Grundsatzrede von de Maizière: "Deutsche Netzpolitik auf dem Weg in die Zukunft"

In seiner Rede im Technikmuseum in Berlin anlässlich des 100. Geburtstags von Konrad Zuse betonte de Mazière, dass das Internet, wie es dem heutigen Nutzer zur Verfügung stehe, kein Neuland und freies Spielfeld mehr sei. Vielmehr sei es zur Basisinfrastruktur unseres Zusammenlebens geworden. Aber gerade die vernetzte Welt verlange nach einer Bewusstseinsschärfung gemeinsamer Werte wie gegenseitigem Respekt, Rücksichtnahme, Eigenverantwortung und Freiheit.

Bei der Gestaltung und Weiterentwicklung der Ordnung im Netz sollte man auf bestehendes Recht zurückgreifen und gleichzeitig entwicklungsoffen den Innovationen und Fortschritten der Rechtsordnung begegnen.

An erster Stelle stehe jedoch die Verhältnismäßigkeit von Online-Angeboten zur allgemeinen Transparenz von Nutzern und Anbietern. Dabei müsse auch eine gerechte Aufteilung der Verantwortung für zum Beispiel gefahrgeneigte Angebote und Dienste nicht in Bezug auf Inhalte, aber in Bezug auf die Verkehrssicherheit erfolgen und dahingehend eine Gefährdungshaftung mit Exkulpationsmöglichkeit oder Beweislastumkehr in Betracht gezogen werden.

Denn nur, wenn Netzpolitik in Balance mit der Persönlichkeitsentfaltung und der Sicherstellung der Infrastruktur stehe, könne ein vertrauensvolles Miteinander über das Internet stattfinden, das allen zum Nutzen gereiche. Sei es auf Grundlage sozialer Netzwerke, der Wissensvermehrung oder als reiner Kommunikationsplattform. Darüber hinaus sei ein nutzerorientierter und kostengerechter Ausbau genauso zu forcieren wie auch realistische Erwartungen an staatliche Sicherheitsstandards.

Auf dieser Gedankenbasis müsse, so de Maizière in seiner mit Spannung erwarteten Rede, deutsche Netzpolitik weiter entwickelt und ausgebaut werden. Denn bereits jetzt und auch künftig werde über das Internet mitgeredet werden.