Das Vereinigte Königreich verlässt die EU: Bye-bye, Bri­tain

Eine Ära geht zu Ende: Mehr als dreieinhalb Jahre nach dem Brexit-Votum wird Großbritannien am Freitag um 24 Uhr (MEZ) die Europäische Union verlassen. Das Land war über 47 Jahre lang Mitglied in der Staatengemeinschaft und ihren Vorgängerorganisationen. In einer Übergangsphase bis zum Ende des Jahres müssen London und Brüssel aber noch ihre künftigen Beziehungen klären.

Begangen wird der historische Moment in London (23 Uhr Ortszeit) aus Rücksicht auf die Brexit-Gegner ohne großen Pomp. Big Ben soll nicht läuten. Der Uhrturm des britischen Parlaments wird derzeit aufwendig restauriert und müsste dafür extra hergerichtet werden. Am Parliament Square soll an allen Fahnenmasten der Union Jack wehen. An die Fassade der 10 Downing Street wird ein Countdown projiziert.

In einer Rede, die am Abend übertragen werden soll, betont Premierminister Boris Johnson laut vorab verbreiteten Auszügen, der Brexit sei kein Ende, sondern ein Anfang. "Es ist ein Moment der echten nationalen Erneuerung und des Wandels", so der Premier. Seine Aufgabe sei es nun, das Land zu einen und voranzubringen. Die Lebenschancen der Menschen sollten nicht davon abhängen, in welchem Teil des Landes man aufwachse. Das werde nicht mehr akzeptiert.

Übergangsphase bis 31. Dezember 2020

Auch wenn Johnson den Brexit am liebsten nun beiseiteschieben will, wird das Thema auch in diesem Jahr weiter die Schlagzeilen in Großbritannien bestimmen. Bis zum 31. Dezember 2020 bleibt das Land noch in einer Übergangsphase, in der sich so gut wie nichts ändert, außer dass Großbritannien nicht mehr repräsentiert sein wird in Brüssel. Währenddessen müssen sich beide Seiten über ein Anschlussabkommen einig werden, sonst drohen schwere Konsequenzen für den Handel und weitere Bereiche. Doch die Zeit gilt dafür als äußert knapp und die Vorstellungen auf beiden Seiten klaffen weit auseinander.

Seine Verhandlungsziele für die künftigen Beziehungen will Johnson britischen Medien zufolge nächste Woche vorstellen. Souveränität sei wichtiger als reibungsloser Handel, will er nach einem Bericht des Telegraph in einer Rede als Leitlinie ausgeben. Der Bruch zwischen London und Brüssel soll viel klarer ausfallen als unter Johnsons Vorgängerin Theresa May geplant. Er will sein Land von der Anbindung an EU-Recht frei machen und die Verbindungen weitgehend kappen.

Die EU-Kommission fordert indes eine möglichst enge Anbindung an EU-Standards. Unfaire Subventionen sowie Sozial- oder Umweltdumping dürfe es nicht geben, forderte auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Davon soll abhängen, wie weit Großbritannien Zugang zum Binnenmarkt bekommt.

Verhandlungen beginnen bald

Die Kommission will nächsten Montag ihrerseits die Verhandlungslinie vorschlagen, die dann noch von den 27 bleibenden Staaten gebilligt werden muss. Ende Februar oder Anfang März geht es dann wirklich an den Verhandlungstisch.

Irlands Premierminister Leo Varadkar zeigte sich hoffnungsvoll. Für den bereits beschlossenen Vertrag seien alle über ihren Schatten gesprungen, schrieb er in einem Gastbeitrag für die Welt (Freitag). Das sei "ein gutes Omen" für die nächste Phase der Verhandlungen. "Was auch immer geschieht, ich hoffe, dass die Tür immer offen steht, sollte das Vereinigte Königreich jemals entscheiden, zurückkehren zu wollen."

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble geht nicht davon aus, dass nun auch andere Staaten die EU verlassen. "Die Gefahr sehe ich gebannt, der Ablauf des Brexit hat solche Überlegungen in anderen EU-Ländern eher geschwächt", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Gleichzeitig bedauerte er die Entscheidung der Briten. "Der Brexit ist ein trauriges Ereignis."

dpa/acr/LTO-Redaktion