Anschlagspläne auf jüdische Einrichtungen in Deutschland?: Mut­maß­li­cher ira­ni­scher Spion fest­ge­nommen

Der Generalbundesanwalt (GBA) hat in Dänemark einen mutmaßlichen Spion festnehmen lassen, der im Auftrag des iranischen Regimes in Deutschland Juden und jüdische Einrichtungen ausgespäht haben soll. Der dänische Staatsangehörige steht im Verdacht, im Auftrag eines iranischen Geheimdienstes gehandelt zu haben, wie die Karlsruher Behörde mitteilte.

Der dänische Staatsangehörige Ali S. habe Anfang des Jahres den Auftrag erhalten, in Berlin Informationen über jüdische Örtlichkeiten und bestimmte jüdische Personen zu sammeln, heißt es weiter. Dazu habe er im Juni vor Ort drei Objekte ausgespäht. "Dies diente mutmaßlich der Vorbereitung weiterer geheimdienstlicher Operationen in Deutschland, möglicherweise bis hin zu Anschlägen gegen jüdische Ziele", so die Bundesanwaltschaft.

Konkret wird dem Mann die Tätigkeit für einen Geheimdienst einer fremden Macht gemäß § 99 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 S. 1 Strafgesetzbuch (StGB) vorgeworfen. Hiernach macht sich strafbar, wer "für den Geheimdienst einer fremden Macht eine geheimdienstliche Tätigkeit gegen die Bundesrepublik Deutschland ausübt, die auf die Mitteilung oder Lieferung von Tatsachen, Gegenständen oder Erkenntnissen gerichtet ist". Die Tat ist mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bedroht.

Überstellung nach Deutschland geplant

Dänische Beamte hatten den Mann nach Angaben der Bundesanwaltschaft bereits am vergangenen Donnerstag in Aarhus festgenommen. Er soll nun nach Deutschland überstellt und in Karlsruhe dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) vorgeführt werden, der über die Untersuchungshaft entscheidet. 

Das Verfahren gehe auf Erkenntnismitteilungen des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zurück. Das Bundeskriminalamt (BKA) führe die polizeilichen Ermittlungen, hieß es weiter seitens des GBA.

Nach Informationen des Spiegel soll eine Eliteeinheit der iranischen Revolutionsgarden Aufträge zur Vorbereitung möglicher Angriffe in Berlin erteilt haben. Der Festgenommene habe afghanische Wurzeln. Er soll dem Bericht zufolge unter anderem Fotos von Häusern gemacht haben, darunter der Sitz der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

Hubig: "Schutz jüdischen Lebens hat höchste Priorität"

Israel hatte am 13. Juni wegen des iranischen Atomprogramm und den damit verbundenen Drohungen landesweit Ziele bombardiert. Konkret befürchtet Israel, die Islamische Republik könnte eine Atombombe bauen, um ihre seltsterklärten Pläne zur Auslöschung des jüdischen Staates umzusetzen. Iran reagierte wiederum mit Raketen- und Drohnenangriffen. Hunderte Zivilisten wurden im Zuge des zwölf Tage andauernden Krieges getötet, die meisten von ihnen auf iranischer Seite. Inzwischen gilt eine Waffenruhe.

Auch die USA haben aufseiten Israels militärisch in den Konflikt interveniert, was Fragen zu möglichen Beistandspflichten der NATO-Partner aufwarf.

Die Innenministerien von Bund und Ländern hatten in der Folge der Angriffe die Maßnahmen zum Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen noch einmal verstärkt. "Der Schutz jüdischen Lebens hat für die Bundesregierung höchste Priorität", betonte am Dienstag Bundesjustizministerin Stefanie Hubig. Die SPD-Politikerin zeigte sich besorgt über vom GBA erhobenen Vorwürfe. "Womöglich ging es dabei um die Vorbereitung von Anschlägen. Wenn sich dieser Verdacht bestätigt, dann haben wir es mit einem ungeheuerlichen Vorgang zu tun", so Hubig.

dpa/jb/LTO-Redaktion