Neue und alte Köpfe in Luxemburg: Vierte Amts­zeit für den Prä­si­denten am EuG

Am Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Richterschaft ihren Präsidenten und dessen Stellvertreter gewählt. An der Spitze des Gerichts bleibt der Luxemburger Jurist Marc Jaeger. Er hat diese Position bereits seit September 2007 inne und geht mit der Wiederwahl in seine vierte Amtszeit. Zum Vizepräsidenten wählten die Richter den Niederländer Marc van der Woude. Die Amtszeiten der beiden gehen bis zum 31. August 2019.

Jaeger ist seit 1981 zur Anwaltschaft zugelassen und ist seit Juli Richter am EuG. Van der Woude ist seit September 2010 Richter am EuG.

Tanchev neuer Generalanwalt

Zudem haben die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten bereits Anfang September
Evgeni Tanchev für eine Amtszeit von fünf Jahren zum Generalanwalt am Gerichtshof ernannt.
Im Zuge der teilweisen Neubesetzung wurden zudem für jeweils sechs Jahre neue Richter am Gerichtshof ernannt: Ricardo da Silva Passos, Paul Nihoul, Barna Berke, Ulf Christophe Öberg, Octavia Spineanu-Matei und Krystyna Kowalik-Bańczyk.

Im Rahmen der Reform des Gerichtssystems des Gerichtshofs der Europäischen Union haben die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zudem Ezio Perillo, Jan Passer und Alexander Kornezov für je drei Jahre und René Barents, Jesper Svenningsen und Maria José Costeira für jeweils sechs Jahre zu Richtern am Gericht ernannt. Die Richter Marc Jaeger, Heikki Kanninen, Savvas Papasavvas, Sten Frimodt Nielsen, Marc van der Woude, Dimitrios Gratsias, Juraj Schwarcz, Viktor Kreuschitz und Lauri Madise wurden jeweils wiederernannt.

Das EuG wurde 1988 zur Entlastung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) geschaffen. Seitdem gibt es ein zweistufiges europäisches Gerichtssystem: Gegen die Entscheidungen des EuG kann Rechtsmittel beim EuGH eingelegt werden.

tap/LTO-Redaktion