EU-Kommission : Europäischer Gerichtshof überprüft ACTA-Abkommen

Der Birkenstock war die erste Gesundheitslatsche ihrer Art. Heute zieht Barbie statt Highheels lieber Sandalen an. Kunst im Sinne des Urheberrechts wollte der BGH nicht erkennen. Annika Jacobsen überzeugt die Begründung nicht.

Birkenstock hat mit seinen Sandalen vor dem Bundesgerichtshof eine Schlappe einstecken müssen: Sie zählen nicht als Kunstwerk und genießen daher keinen Urheberschutz. Gegen Nachahmer will das Unternehmen aber weiter vorgehen, kündigte es an.

Als der Verkäufer eines Ferraris per WhatsApp beichtete, dass das Auto später kommen werde, antwortete der Käufer mit dem Grimasse schneidenden Emoji. Das kann vieles bedeuten, aber bestimmt keine Zustimmung zur Lieferverzögerung, so das OLG.

Das "Schwachkopf"-Meme gegen Robert Habeck wird wegen "Politikerbeleidigung" strafrechtlich verfolgt. Der Tatbestand wurde 2021 im Kampf gegen Online-Hass eingeführt. Warum werden nur Politiker besonders geschützt, fragt Lukas de Koster.

Law4school klärt mit Webinaren und Streaming vor allem Schüler etwa über den Rechtsrahmen von Cybermobbing oder Volksverhetzung auf. Gründerin Gesa Gräfin von Schwerin erzählt, wie es dazu kam und wie sie das Angebot ausbauen will.

Eine Filmemacherin will nachträglich mehr Geld von RTL für ihre Sendungen. Doch wie viel kann sie fordern? Dazu muss sie wissen, wie viel ihre Sendungen RTL eingebracht haben, inklusive der Werbeeinnahmen. Das entschied das OLG Köln.