Ermittlungen gegen Künstlergruppe: Vor­würfe gegen Geraer Staats­an­walt ent­kräftet

Bei den Ermittlungen gegen die Künstlergruppe "Zentrum für politische Schönheit" hat die Generalstaatsanwaltschaft keine Hinweise auf Verfehlungen ausgemacht. Die Prüfung der dienstrechtlichen Vorwürfe gegen den zuständigen Geraer Staatsanwalt sei abgeschlossen, erklärte Sprecherin Anette Turba auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. "Das Ergebnis der Prüfung ist insgesamt unauffällig." Auch andere Verfahren, die der Staatsanwalt bearbeitet hatte, seien noch einmal unter die Lupe genommen worden. Dabei seien keine Anhaltspunkte für eine fehlende Neutralität gefunden worden.

Der Staatsanwalt war in die Kritik geraten, nachdem er wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen die Künstlergruppe ermittelt hatte. Das Verfahren war im Frühjahr 2019 eingestellt worden. Hintergrund war eine aufsehenerregende Aktion, bei der die Aktivisten im November 2017 in Sichtweite zum Wohnhaus des Thüringer AfD-Parteichefs Björn Höcke im Eichsfeld einen Nachbau des Berliner Holocaust-Denkmals errichtet hatten.

Wegen der Vorwürfe gegen ihn war der betroffene Staatsanwalt einem anderen Dezernat, das weniger im öffentlichen Fokus steht, zugeordnet worden. Auch von der Funktion als Pressesprecher der Geraer Staatsanwaltschaft wurde er abgezogen. Dabei werde es bis auf Weiteres bleiben, erklärte Turba und ergänzte: "Diese Maßnahmen trugen keinen disziplinarischen Charakter, da sich die gegen den Beamten erhobenen Vorwürfe, wie bereits ausgeführt, im Kern als unzutreffend erwiesen haben."

dpa/acr/LTO-Redaktion