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Medizinische Untersuchung junger Flüchtlinge: Frei­burger Anwältin zieht vors BVerfG

30.09.2015

Über die umstrittenen medizinischen Untersuchungen jugendlicher Flüchtlinge zur Altersfeststellung soll das BVerfG entscheiden. Eine Freiburger Rechtsanwältin hat dagegen Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt.

Mit den medizinischen Verfahren soll festgestellt werden, ob die jungen Flüchtlinge minderjährig sind, wenn sie ohne Eltern und Papiere nach Deutschland kommen. Die Klärung dieser Frage ist für die Behörden von großer Bedeutung: Während volljährige Flüchtlinge nach ihrer Ankunft in Erstaufnahmeheime kommen, kümmern sich um Minderjährige Jugendämter, Pflegefamilien und Heime  - was deutlich aufwendiger und teurer ist.

Zur Altersbestimmung werden Röntgen- oder Genitaluntersuchungen eingesetzt. Eine Freiburger Rechtsanwältin hält dies für unvereinbar mit der grundgesetzlich garantierten Menschenwürde. Nun soll das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) klären, ob die medizinische Altersfesstellung gegen das Grundgesetz vesrtößt.

Die Anwältin vertritt einen jungen Gambier, der unbegleitet aus dem westafrikanischen Staat nach Deutschland geflüchtet ist. In Freiburg wurde sein Handgelenk geröntgt, um sein Alter feststellen zu können. Er selbst gibt sein Alter mit 17 Jahren an. Der Untersuchung zufolge war er jedoch volljährig.

dpa/mbr/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Medizinische Untersuchung junger Flüchtlinge: Freiburger Anwältin zieht vors BVerfG . In: Legal Tribune Online, 30.09.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/17055/ (abgerufen am: 29.11.2020 )

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Kommentare
  • 01.10.2015 08:45, Aras Abbasi

    Naja... Gambia hat auch keine verlässliche Geburtsregistrierung. Deren Geburtsurkunde von denen kann man auch gleich in die Tonne treten...

  • 09.10.2015 08:49, Wohlfahrtsmensch

    Bei der Betreuung minderjähriger Migranten ist immer wieder zu hören, dass manche ganz unumwunden sagen, sich wegen der besseren Leistungen trotz Volljährigkeit als Minderjährige auszugeben. Hingehängt hab ich deswegen aber noch keinen .... Diese "Betrügereien" fallen bei den Gesamtkosten auch nicht mehr ins Gewicht.

  • 22.11.2015 11:10, Äthiopien

    Ich kümmere mich das erste Mal um einen Flüchtling (aus Äthiopien), der auch traumatisiert ist. Als er mit nicht mal 16 hier alleine ankam, wurde er einfach um 2 Jahre und 8 Monate älter gemacht. Aus lauter Angst hat er sich nicht dagegen gewehrt. Inzwischen ist er auch nach eigenen Angaben volljährig und hat keinen Grund mehr, mich anzulügen. Die Behandlung durch die deutschen Behörden hat ihn aber zusätzlich traumatisiert.