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Forum Recht: Haus­halts­aus­schuss bewil­ligt Bau­mittel

19.11.2019

Der zuständige Bundestagsausschuss hat die Baumittel für den Sitz der Stiftung "Forum Recht" in Karlsruhe und den ebenfalls vorgesehenen Standort Leipzig bewilligt. Die BGH-Chefin betont die Gemeinschaftlichkeit des Projekts.

Bereits im März beschloss der Bundestag, dass der Sitz des Forums Recht in Karlsruhe und ein weiterer Erlebnispark in Leipzig entstehen sollen. Die Baumittel für beide Projekte hat der Haushaltsausschuss nun in Höhe von jeweils maximal 70 Millionen Euro bewilligt. Gleichzeitig wurden auch die Mittel für das Direktorium und den Realisierungsprozess bewilligt.

Ursprünglich war nur ein Forum Recht in Karlsruhe geplant. Der Bundestag entschied sich dann darüber hinaus für einen weiteren Standort in Leipzig. Die Beteiligten bekräftigten nun die bundesweite Zusammenarbeit innerhalb des Projekts. Bettina Limperg, Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH) und Vorsitzende des Kuratoriums der Stiftung Forum Recht, befürwortet die Entscheidung des Haushaltsausschusses. Auf dessen Grundlage werde nun ein gemeinsames Realisierungskonzept erstellt, um den Rechtsstaat an möglichst vielen Orten "prominent zum Thema zu machen."

Auch Dr. Frank Mentrup, Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe, sowie Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, begrüßten die Entscheidung zur Verwirklichung der Projekte in den beiden Städten. 

ast/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Forum Recht: Haushaltsausschuss bewilligt Baumittel . In: Legal Tribune Online, 19.11.2019 , https://www.lto.de/persistent/a_id/38783/ (abgerufen am: 06.12.2019 )

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