Druckversion
Thursday, 2.02.2023, 11:31 Uhr


Legal Tribune Online
Schriftgröße: abc | abc | abc
https://www.lto.de//recht/nachrichten/n/bundestag-beschliesst-masern-impfpflicht/
Fenster schließen
Artikel drucken
38713

Kindergärten und Schulen: Bun­destag besch­ließt Masern-Impfpf­licht

14.11.2019

Impfausweis

Zerbos - stock.adobe.com

Nach langen Diskussionen ist eine Masern-Impfpflicht auf den Weg gebracht – das soll die gefährliche Infektion rigoroser bekämpfen. Das Gesetz sieht außerdem weitere Neuregelungen vor.

Anzeige

Zur stärkeren Eindämmung von Masern-Erkrankungen in Deutschland kommt im neuen Jahr eine Impfpflicht in Kindergärten und Schulen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), das zum 1. März 2020 in Kraft treten soll. Eltern müssen dann vor der Aufnahme ihrer Kinder in Kitas oder Schulen nachweisen, dass diese geimpft sind. Bei Verstößen sollen Bußgelder in Höhe von bis zu 2.500 Euro drohen. Für Kinder, die schon in der Kita oder in der Schule sind, ist bis 31. Juli 2021 nachzuweisen, dass sie geimpft sind oder die Masern schon hatten.

Spahn sagte: "Masernschutz ist Kinderschutz." Das Gesetz solle die Schwächsten vor der hoch ansteckenden Erkrankung schützen und stelle auf Gemeinschaftseinrichtungen ab. Gelten soll die Impfpflicht auch für Personal in Kitas und Schulen, für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen sowie für Bewohner und Mitarbeiter in Unterkünften für Asylbewerber. In namentlicher Abstimmung votierten 459 Abgeordnete für das Gesetz, 89 lehnten es ab, 105 enthielten sich.

In diesem Jahr sind in Deutschland bisher 501 Menschen an Masern erkrankt, wie aus der Online-Datenbank des Robert-Koch-Instituts hervorgeht. Die Bundesregierung verweist darauf, dass Masern zu den ansteckendsten Erkrankungen gehören. Um die Zirkulation der Erreger zu verhindern, sei bei mindestens 95 Prozent der Bevölkerung Immunität erforderlich. Deutschland habe die nötigen Impfquoten aber bisher nicht erreicht.

Das Gesetz sieht außerdem weitere Neuregelungen vor. So sollen Opfer von Vergewaltigungen eine "vertrauliche Spurensicherung" mit Untersuchungen etwa auf Sperma, K.o.-Tropfen oder Alkohol künftig bundesweit von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt bekommen. Ein erweitertes Werbeverbot soll Jugendliche stärker vor unnötigen Schönheitsoperationen bewahren.

dpa/acr/LTO-Redaktion

  • Drucken
  • Senden
  • Zitieren
Zitiervorschlag

Kindergärten und Schulen: Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht . In: Legal Tribune Online, 14.11.2019 , https://www.lto.de/persistent/a_id/38713/ (abgerufen am: 02.02.2023 )

Infos zum Zitiervorschlag
Das könnte Sie auch interessieren:
  • Keine Maskenpflicht im Fernverkehr mehr - Busch­mann für Ende aller Corona-Maß­nahmen
  • Rezension "Freiheit oder Leben" - Die Pan­demie als Stress­test für die Kli­ma­krise
  • LG München I gibt dem Freistaat Recht - Kein Scha­dens­er­satz für geplatzten Mas­ken­deal
  • EuGH verneint Haftung des Staates - Kein Scha­dens­er­satz für Bürger wegen Luft­ver­sch­mut­zung
  • Spanien - Unter­haus stimmt für freie Tage wegen Regel­sch­merzen
  • Rechtsgebiete
    • Öffentliches Recht
  • Themen
    • Gesundheit
TopJOBS
Be­reichs­lei­tung Soft­wa­re Ent­wick­lung - On­li­ne Ac­co­un­ting (m/w/d) -...

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Lud­wigs­burg

Wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­ter (m/w/d)

Watson Farley Williams LLP , Frank­furt/M. und 3 wei­te­re

Rechts­an­wäl­te (m/w/d) Öf­f­ent­li­ches Recht

Gleiss Lutz , Düs­sel­dorf

Rechts­an­walt (m/w/d) - Öf­f­ent­li­ches Recht

Rödl & Partner , Nürn­berg und 1 wei­te­re

Wis­sen­schaft­li­cher Mit­ar­bei­ter (w/m/d)

Taylor Wessing , Ham­burg

Rechts­an­walt / Rechts­an­wäl­tin (m/w/d) für das öf­f­ent­li­che Wirt­schafts­recht ...

[Gaßner, Groth, Siederer & Coll.] Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB , Ber­lin

(Se­nior) St­ra­te­gic Pro­ject Ma­na­ger / PMO (m/w/d)

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Hürth

Wis­sen­schaft­li­che*n Mit­ar­bei­ter*in (w/m/d)

FernUniversität Hagen , Ha­gen

Wis­sen­schaft­li­cher Mit­ar­bei­ter (w/m/d)

Taylor Wessing , Ber­lin

Pro­ject Ma­na­ger - Soft­wa­re Im­p­le­men­ta­ti­on (m/w/d) (Ho­me Of­fice mög­lich) ...

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Bun­des­weit

Alle Stellenanzeigen
Veranstaltungen
Sustainable Governance – Wie der Mittelstand nachhaltig wird | ESG Academy23

02.02.2023

Rechtsprechungs­report: Energierecht

02.02.2023

Fieldfisher Energy Update: Wasserstoff

03.02.2023

Rechtsprechungs­report: M&A

03.02.2023

Montagskaffee: Wie du deine Expertise in Fachvorträgen didaktisch gut vermittelst

06.02.2023

Alle Veranstaltungen
Copyright © Wolters Kluwer Deutschland GmbH