Bundesrichter: Präsident des BFH geht in Ruhestand

Der Präsident des BFH Wolfgang Spindler wird am Donnerstag mit einem Festakt in München von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) verabschiedet.

Spindler wurde 1991 zum Bundesrichter ernannt und vom Präsidium des obersten Gerichts in Steuer- und Zollsachen dem IX. Senat zugewiesen. Mit der Ernennung zum Vorsitzenden Richter und gleichzeitig zum Vizepräsidenten des Bundesfinanzhofs (BFH) Ende Januar 2000 übernahm Wolfgang Spindler den Vorsitz des IX. Senat, den er auch als Präsident beibehalten hat. Seit Juni 2005 stand er an der Spitze des Gerichts.

Als Präsident des Gerichts hat sich Wolfgang Spindler besonders für die Verbesserung des Rechtsschutzes in Steuersachen durch eine deutliche Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten und den Abbau älterer Verfahren im Bundesfinanzhof engagiert. In der Zeit seiner Präsidentschaft sank die Zahl der beim BFH anhängigen Verfahren trotz annähernd gleicher Eingangszahlen von etwa 2.900 auf 2.300 Fälle. Die durchschnittliche Dauer aller erledigten Verfahren sank im selben Zeitraum von elf auf acht Monate.

Entgegen den Gepflogenheiten gibt es noch kein Nachfolger. Die Überlegungen dazu seien noch nicht abgeschlossen, eine baldige Nachfolge werde aber angestrebt, teilte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums am Mittwoch mit.

tko/LTO-Redaktion

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