Fünf Richter übernehmen Senate: Neue Vor­sit­zende am BSG

Am Dienstag  sind mit sofortiger Wirkung die Richter am Bundessozialgericht (BSG) Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink und Prof. Dr. Peter Becker, die Richterin Sabine Knickrehm und der Richter Prof. Dr. Ernst Hauck zu Vorsitzenden Richtern am BSG ernannt worden. Zeitgleich wurde Dr. Elke Roos mit Wirkung zum 1. Oktober 2016 zur Vorsitzenden Richterin am BSG ernannt. Der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Thorben Albrecht, hat den neuen Vorsitzenden ihre Ernennungsurkunden in den Räumen des Ministeriums in Berlin ausgehändigt.

Spellbrink übernimmt den Vorsitz des für die gesetzliche Unfallversicherung zuständigen 2. Senats, Becker den Vorsitz des für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen 14. Senats. Knickrehm übernimmt den Vorsitz des für die gesetzliche Rentenversicherung zuständigen 13. Senats und Hauck den Vorsitz des für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung zuständigen 3. Senats.

Zum 1. Oktober 2016 werden Hauck den Vorsitz des für die gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senats und Roos den Vorsitz des unter anderem für das soziale Entschädigungsrecht zuständigen 9./10. Senats übernehmen.

Mit der heutigen Ernennung der Vorsitzenden Richter endet eine zum Teil mehrjährige Vakanz bei den Senatsvorsitzendenstellen beim BSG. Der Präsident des Bundessozialgerichts Peter Masuch dankte dem Vizepräsidenten Schlegel sowie den Vorsitzenden Richtern Berchtold, Voelzke und Wenner, die anlässlich der Notwendigkeit der dauerhaften Vertretung zusätzlich den Senatsvorsitz in den betroffenen Senaten übernommen hatten. Ausdrücklich schloss er in den Dank auch alle stellvertretenden Senatsvorsitzenden für die von ihnen geleistete Mehrarbeit ein.

Den 14 Senaten am BSG gehören 43 Richterinnen und Richter an. Insgesamt sind dort rund 220 Menschen beschäftigt.

acr/LTO-Redaktion