BGH ändert Rechtsprechung zur Aufopferung: Ver­meint­li­cher Atten­täter bekommt Schmer­zens­geld

11.09.2017

Wer vom Staat über Gebühr in Anspruch genommen wird, kann neben Entschädigungsansprüchen auch Schmerzensgeld geltend machen. Grund für die Änderung der BGH-Rechtsprechung ist die fälschliche Festnahme eines vermeintlichen Attentäters.

 

Nimmt der Staat im öffentlichen Interesse die Rechtsgüter von Bürgern über Gebühr in Anspruch, so können diese neben Vermögensschäden auch Schmerzensgeldansprüche geltend machen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Montag veröffentlichten Urteil (v. 07.09.2017, Az. III ZR 71/17). Damit gab der für öffentlich-rechtliche Ersatzleistungen zuständige III. Zivilsenat die seit 1956 geltende Rechtsprechung des Gerichts auf.

Anlass dafür bot den Karlsruher Richtern ein Fall aus Hessen: Am 23. Oktober 2010 wurde dort aus einem fahrenden PKW ein Schuss auf ein Döner-Restaurant abgegeben. Im Zuge der darauf folgenden Fahndung nach dem Schützen entdeckte eine Polizeistreife auf einem Tankstellengelände das mutmaßliche Tatfahrzeug. Im Verkaufsraum der Tankstelle entdeckten sie zudem neben einem Tankstellenmitarbeiter noch einen weiteren Mann. Weil auch die grobe Personenbeschreibung der gesuchten Personen auf die beiden passte, gingen die Polizeibeamten davon aus, dass es sich bei ihnen um die Tatverdächtigen handele.

Nachdem eine weitere Streifenwagenbesatzung zur Verstärkung eingetroffen war, liefen die Polizeibeamten in den Tankstellenverkaufsraum. Da sie vermuteten, der Mann und der Mitarbeiter führten eine Schusswaffe mit sich, forderten sie zur Eigensicherung beide auf, die Hände hoch zu nehmen, brachten sie zu Boden und legten ihnen Handschellen an. Dabei erlitt der spätere Kläger eine Schulterverletzung. Es stellte sich alsbald heraus, dass er und der Mitarbeiter mit dem Schuss auf das Restaurant nichts zu tun hatten, woraufhin ihnen die Handfesseln wieder abgenommen wurden. Der Mann verlangte Ersatz des aufgrund der Verletzung erlittenen Vermögensschadens und ein Schmerzensgeld.

Bisherige Rechtsprechung: Keine Regelung, kein Schmerzensgeld

Nach der bisherigen Rechtsprechung des BGH hätte der fälschlich Verfolgte keinen Anspruch auf Schmerzensgeld gehabt. Im Jahr 1956 hatte der entschieden, aus der Gesamtbetrachtung der Rechtsordnung ergebe sich, dass Ersatz für immaterielle Schäden in Fällen der Aufopferung grundsätzlich nicht geschuldet werde. Nur in ausdrücklich gesetzlich normierten Fällen gebe es einen Ersatzanspruch auch für Nichtvermögensschäden.

Für den allgemeinen Aufopferungsanspruch, der sich gewohnheitsrechtlich aus §§ 74, 75 der Einleitung des Allgemeinen Landrechts für die Preußischen Staaten (EALR) vom 1. Juni 1794 entwickelt habe, gebe es keine solche Bestimmung. Die Regelungen sahen vor, dass Einzelnen, die gezwungen waren, für den Staat ihre Rechtsgüter aufzuopfern, ein Entschädigungsanspruch zustehe.

Dieser Anspruch war nicht auf umfassenden Schadensersatz gerichtet, sondern sollte vielmehr eine billige Entschädigung für die Aufopferung darstellen. Heute hat er nur noch in wenigen Bereichen praktische Bedeutung, da er vielfach spezialgesetzlich (u. a. in den Polizeigesetzen der Länder) in spezifische Entschädigungsansprüche gefasst wurde.

Zitiervorschlag

BGH ändert Rechtsprechung zur Aufopferung: Vermeintlicher Attentäter bekommt Schmerzensgeld. In: Legal Tribune Online, 11.09.2017, https://www.lto.de/persistent/a_id/24445/ (abgerufen am: 26.09.2017)

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 11.09.2017 18:11, Heinrich V.

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    das ist eine positive Entwicklung in der Rechtsprechung. Da die wählbaren Parteien sich momentan von den rechtsradikalen AfDlern treiben lassen, ist damit zu rechnen, dass in Zukunft die polizeilichen Übergriffe auf unschuldige ausländisch aussehende Mitbürger zunehmen werden. Das hat die Spaßpartei AfD schonmal erreichen können. Gegen diese Entwicklung wird man so schnell nichts machen können. Dann ist es wenigstens fair und sehr vorausschauend vom Gericht, den unschuldigen Opfern des AfD-Terrors Entschädigungsansprüche einzuräumen. Soweit ist es schon gekommen. Die Übergriffe auf Menschen mit Migratioshintergrund steigen durch die Hetze dieser Dilettantenpartei ins unermessliche. Wer nach den katastrophalen Vorstellungen der AfD in den Landesparlamenten noch in Erwägung zieht, diese Bruderschaft zu wählen, dem ist nicht mehr zu helfen. Dieser Sauhaufen wird immer lächerlicher und deren Scharade immer peinlicher. Höcke ist kriminell, bekennender Hitler-Fan und offen ausländerfeindlich, Petry ist kriminell und offen ausländerfeindlich, Gauland ist ein krimineller Volksverhetzer, Weidel ist Reichsbürgerin und Bystron, dieser kleine Schlaumeier, der uns hier im schönen München auf die Nerven geht, müsste -sofern er konsequent wäre- , als jugoslawischer Flüchtling selbst das Land verlassen. Tut er aber leider nicht, sonder verlangt es nur von anderen.
    Die Entscheidung des Gerichts begrüße ich. Diese Entschädigungsforderungen werden sich in Zukunft häufen. Die AfD lässt ja schon jetzt ihre JA durch die Stadt patrouillieren um friedliche Bürger zu schikanieren.

    Mit freundlichen Grüßen

    RA Heinrich V

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    • 11.09.2017 19:58, AfD Fan

      Hörn Sie bitte auf mit dieser Scheisse. Die AfD ist die einzige Partei die man wählen kann. Wenn wir an der Macht sind dann gehts euch linken an den Kragen.

    • 11.09.2017 20:53, McMac

      Von "an den Kragen gehen" reden und behaupten, man sei Demokrat... Gut zu wissen, dass die AFD-Fans sich immer wieder selbst outen und ihre Gesinnung demonstrieren.

    • 11.09.2017 23:01, Volljurist

      Na Heini/McMac, ist das Leben immer noch so leer, dass man in einem mäßig besuchten Forum linkslastige Kommentare reinkritzelt und sich dann selber unter einem zweiten Namen noch Schützenhilfe leistet?

      Ach Heini, Du bist nur noch ein copy&paste wert:

      Man darf Heinrich V. gar nicht ernst nehmen. Es handelt sich dabei nämlich um einen Linksgrünen, der hier mit mehreren Namen unterwegs ist (Heinrich, Klaus, Monika, McMac etc.) und glaubt, er wäre mit seinen Kommentaren hier politisch aktiv. So versuchte er z.B als "Klaus" schon öfters die CSU zu diffamieren, und antwortete sich dann auch noch unter anderem Namen selbst, um den Anschein einer linksgrünen Mehrheit hier im Forum zu erwecken.

      Als "Heinrich V." gibt er den hochnäsigen Juristen mit Doppelprädikat, der sich über alles und jeden herablassend äußert. Aus Neid will er damit wohl wahre Doppelprädikatsjuristen in den Schmutz ziehen. Bei Gelegenheit kotzt er sich unter diesem Namen zudem auch über die AfD aus.

      Unterm Strich ergibt sich damit ein sehr mitleiderregendes und verstörendes Bild. Diese Person hinter den vielen Namen hat anscheinend ein so leeres Leben, dass sie genügend Zeit hat, um permanent im Forum zu hocken, und täglich schon fast im Stundentakt garstig-wirre Kommentare zu verfassen. Die Krönung dieses menschlichen Debakels ist dann aber auch noch diese kindlich-naive Überzeugung, dass man auf diese Weise irgendwie die politische Überzeugung seiner Mitmenschen auch nur im Geringsten beeinflussen könnte.

    • 12.09.2017 09:33, DF

      Tja, da treffen naives Wunschdenken und harte Realität aufeinander. Es stimmt, dass die AfD die einzig wählbare Partei sein wird. Auch stimmt es, dass die törichte Falschheit von diesem Heinrich (wahrscheinlich heißt er Finn-Luca und wäscht sich nicht) direkt aufgedeckt und zurecht angeprangert wird.

      Die Zeiten ändern sich und das Feuer wird uns läutern.

      Hoch lebe Deutschland und jeder Einzelne, der offen oder verdeckt für es kämpft!

    • 15.09.2017 14:36, Bürger

      Hier geht es doch gar nicht um Parteien. Die Kernaussage bezieht sich doch auf Schadenersatz für irrtümliche Maßnahmen des Staates.
      Sollte man die Diskussion nicht darauf beschränken ?
      Der Staat wird von Menschen gelenkt, und Menschen machen Fehler !
      Es ist aber nicht einzusehen dass ein Einzelner die Last für diesen Irrtum tragen soll!
      Daher ist dieser Schritt zu begrüßen.

  • 11.09.2017 19:40, Trollhunter45

    Troohooooll :D

    haste fein gemacht, hier ist ein Keks!

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 11.09.2017 22:20, M.G.

    Ich hab´ nebenbei mal eine Frage an die LTO -Redaktion - wieso dauert es in aller Regel eine Weile, bis Kommentare freigegeben werden, wenn sie ganz offensichtlich ohnehin nicht auf rechtswidrige bzw. strafbare Inhalte hin (zumindest im Groben) geprüft werden?

    Oder ist es üblich, dass man Personen, die eher dem rechts-konservativen Parteienspektrum zuzuordnen sind, unter Ihren Artikeln beleidigen und verleumden darf? Wenngleich manche, obige Aussagen über Höcke und Petry, Gauland einen gewissen Wahrheitsgehalt aufweisen sind Titulierungen als "kriminell" ohne abgeschlossene Strafverfahren wohl nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt. Auf jeden Fall aber nicht mehr eine Bezeichnung von Frau Weidel als Reichsbürgerin.

    MfG

    M.G.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 11.09.2017 23:34, Heinrich V.

      Ich kann mir ihren Kommentar nur damit erklären, dass sie entweder ein miserabler Jurist sind oder keine Ahnung davon haben, was diese AfD-Kleingeister schon alles auf dem Kerbholz haben. Aber so ist der gemeine AfD-Anhänger. Ihn interessieren nicht die Tatsachen. Höchste Priorität ist, dass die ganzen Ausländer, Moslems und alle Andersdenkenden entsorgt werden. Dafür nimmt man auch in Kauf, dass unser Land von diesen inkompetenten Deppen in dem Abgrund gerissen wird. Hauptsache keine Kanacken im Land. Bravo!

      Mit freundlichen Grüßen

      RA Heinrich V

  • 12.09.2017 01:10, BS

    Ah.... Heinrich der V. ist wieder zur Show angetreten. Heinrich = Peinlich....

    Ulkiger Vogel....

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 12.09.2017 03:31, Sebastian Höfle

    Aufgrund solcher Menschen, wie Heinrich, schäme ich mich Deutscher zu sein.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 12.09.2017 10:43, @Sebastian

      Mir geht das ähnlich; aber der Anlass für diese Scham sind bei mir Menschen wie Gauland, Höcke, Storch, Petry, Maier, Tschäpe...

    • 13.09.2017 12:09, Tüdelütütü

      "Selbstredend" scheint ein Schmerzensgeld eben nur bei leichter Unbesonnenheit. Sonst braucht es mehrere Instanzen und eine Änderung der bisherigen jahrzehntealten ständigen Rechtsprechung, was kaum "selbstredend" scheint

  • 12.09.2017 16:26, Tüdelütütü

    Es gab eine Ähnlichkeit aufgrund grober Personen beschreibung. Dies allein, sollte noch nicht zu solche erheblichen Einschreiten ermächtigen. Dies konnte nämlich auf viele zutreffen. Zudem war eine Aufenthaltsnähe zum Tatfahrzeug gegeben. Dies allein sollte ebenfalls nocht ohne Weiteres zu so erheblichem Einschreiten ermächtigen. Insoweit war allein Zufall nicht unwahrscheinlich möglich. Ein tankstellenaufenthalt war zwar eine mögliche Sinnerklärung. Dies nur nicht für sich eine nach den Umständen für sich besonders naheliegende. Fraglich kann sein, inweiweit alle Verdachtsumstände, wenn nicht für sich einzeln, zusammen zu erheblichem Einschreiten ermächtigen können. Dies eventuell eher nur bei erkennbarem zusammenhang zwischen den Umständen. Daran kann es vorliegend fehlen. Das Einschreiten kann nicht völlig unnachvollziehbar unverständlich situationsbedingt unbsonnen gewesen sein. Es kann trotzdem nicht hinreichend besonnen und leicht unzulässig pflichtwidrig sein. Eventuell hätten besonnenerweise noch nähere Zusammenhangsumstände zum Tatfahrzeug aufklärend weiter abgewartet werden müssen.
    Bei nur leicht unzulässiger Pflichtwidirgkeit kann sich das entschiedene Rechtsproblem nicht stellen.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 13.09.2017 08:46, Unbeteiligt Beteiligter

      Eine Personenbeschreibung ist immer "grob" - das Erlebnis nimmt Beteiligte des Öfteren arg mit, so dass Personenbeschreibungen immer mit Vorsicht zu genießen sind. Deswegen grundsätzlich länger und länger abzuwarten bringt einen dann quasi zur Handlungsunfähigkeit.

      Dass zur selben Zeit am selben Ort Personen gleicher Beschreibung inkl. Fahrzeug vorhanden sind, reicht Ihnen für entsprechende Maßnahmen nicht aus? Ein Zufall ist IMMER möglich, nach Ihren Ausführungen ist nur dann ein Einschreiten geboten, wenn derjenige ein Schild mit "Täter" vor der Brust mitführt.

      Zitat:
      "Eventuell hätten besonnenerweise noch nähere Zusammenhangsumstände zum Tatfahrzeug aufklärend weiter abgewartet werden müssen."

      Die Beschreibung passt zu Fahrzeug und Personen - ich weiß nicht wie oft Sie fahnden, aber was genau soll noch abgewartet werden? Eine erneute vage Fahrzeug- und Personenbeschreibung um sich weiterhin nicht 100%ig sicher zu sein?

      Ihr Kommentar wäre eine Unverschämtheit, wenn aus Ihren Worten nicht die Unkenntnis spräche.

      Dass hier eine Schulterverletzung entstanden ist ist hässlich und selbstredend stehen dem Verletzten Ansprüche zu.

      Vom gemütlichen Schreibtisch aus polizeiliche Lagen ohne Sachkenntnis zu beurteilen ist bequem und einfach. Falls SIe die Möglichkeit haben, fahren Sie mal eine Samstag-Nacht-Streife mit - insbesondere wenn Sie später einmal darüber urteilen sollen.

    • 13.09.2017 12:03, Tüdelütütü

      Man hätte besonnererweise ja noch ein wenig warten können, ob sich die Situation weiter aufklärt. Eventuell hätte sich jemand auf das mögliche Tatfahrzeug dem Anschin nach als möglicher Mitnutzer hinbewegen könen. Man hätte dann immer noch einigermaßen vergleichbar sicher zugreifen können. Es hätte sich dabei eventuell leichter aufklären lassen, dass einer der Verdächtigen zur Tankstelle gehörte und gar nicht zwei Verdächtige gegeben waren. Das hätte ebenso den anderen Verdächtigen teils entlasten können. Man hätte diesen dann auch nur einfach festhalten können und nicht zu Boden bringend verletzten müssen. Hinterher ist man immer schlauer. Man darf polizeiliche Anforderungen sicher nicht zu sehr übersitzen. Ein gewisses Erregungseiferpotential auf Polizeiseite ist bestimmt nicht ganz unnachvollziehbar. Das kann trotzdem zu einr nachträglichen Einschätzung führen, dass ein polizeiliches Vorgehen leicht unbesonnenen war. Die Polizei sollte eigentlich auch nicht nach dem Motto vorgehen dürfen, hauptsache erst mal verletzen und dann mal sehen.

    • 13.09.2017 13:12, Tüdelütütü

      "Selbstredend" Schmerzensgeld kann für leichte Unbesonnheit sprechen. Sonst bedarf es mehrerer Instanzen und einer Änderung bisheriger, jahrzehntelanger Rechtsprechung in das Gegenteil, was kaum "selbstredend" scheint.

    • 13.09.2017 13:21, Tüdelütütü

      Besonnenheit bei Anscheinsgefahr kann etwas unsicher bestimmbar scheinen. Wenn dabei alles als noch als besonnen gelten soll, was nicht klar ins Auge springend unbesonnen ist, können polizeiliche Befugnisse zu Lasten von Bürgern zweifelhaft weit sein. Man sollte das eventuell klar so bestimmen, wenn dies gemeint ist.

  • 12.09.2017 17:31, Helga

    Tüdelütütü, Sie nehmen es aber genau: Sie kommentieren ja tatsächlich den Artikel! ;) keine Lust auf Diffamierungs-Schlammschlacht?.......Im übrigen ist die einzig wählbare Partei die Deutsche Mitte. Die AfD hat zwar gute Ansätze, wer aber in der Energiepolitik Fracking ausdrücklich in Betracht zieht, ist m.E. unwählbar. Ich ermuntere Sie alle, das Parteiprogramm der Deutschen Mitte zu studieren - ein ehrlicheres und zukunftorientierteres Programm gibt es in der dt. Parteienlandschaft z.Zt. nicht.
    Herzlichst: Helga

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 12.09.2017 21:22, tüdelütütü

      Wer auf der Kommentarseite einer Juristenzeitung die Justiz- und Rechtswesen als Diffamierungsschlammschlacht verstehen will, sollte eventuell vorsichtig sein. :)

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