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Deutsche Justizministerin nach Brüssel?: Barley soll SPD-Spit­zen­kan­di­datin für Euro­pa­wahl 2019 werden

16.10.2018

Erst wollte sie nicht, nun hat sie sich überreden lassen: Die nationale Spitzenkandidatur der SPD für die Europawahl könnte Katarina Barley übernehmen. Ihren Posten als deutsche Justizministerin müsste sie dann räumen.

Bundesjustizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai kommenden Jahres werden. Ein entsprechender Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) wurde der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Parteikreisen bestätigt. Barley hatte die Kandidatur erst abgelehnt, bevor sie nun doch von der Parteispitze überzeugt werden konnte. Die 49-jährige Juristin könnte zunächst ihr deutsches Amt behalten, bevor sie dann eventuell nach Brüssel wechseln würde.

Bei der vergangenen Europawahl 2014 hatte die SPD mit Spitzenkandidat Martin Schulz ein für die SPD starkes Ergebnis von 27,3 Prozent geholt. Barley würde nationale Spitzenkandidatin - anders als Schulz würde sie aber nicht zugleich Spitzenkandidatin der europäischen Sozialdemokraten. Dies will nämlich der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans werden, der sich damit auch um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewirbt.

Kein SPD-Politiker wollte so recht

Dabei hat Timmermans, der derzeit hinter Jean-Claude Juncker erster Vize-Chef der EU-Kommission ist, auch die Unterstützung von Nahles sicher, wie aus einem Schreiben hervorgeht, das der Deutschen Presse-Agentur ebenfalls vorliegt. Sollte seine Bewerbung erfolgreich sein, könnte er zum Gegenspieler des CSU-Politikers Manfred Weber werden, der sich als Spitzenkandidat bei der Europäischen Volkspartei bewirbt.

Nach den jüngsten Tiefschlägen könnte sich Parteichefin Andrea Nahles mit der Personalie Barley etwas Luft verschaffen. Die Suche nach einem Kandidaten ffür Europa war schwierig verlaufen, es gab mehrere Absagen. Der Europabeauftragte der Partei, Udo Bullmann, wurde wegen seines geringen Bekanntheitsgrades für ungeeignet befunden. Auch von einer erneuten Schulz-Kandidatur war die Rede, der selbst wollte aber nicht.

Barley ist überzeugte Europäerin, ihr Freund ist ein niederländischer Basketballtrainer, der in Amsterdam lebt. Den SPD-Europawahlkampf leitet Michael Rüter. Er war zuvor Bevollmächtigter des Landes Niedersachsen beim Bund.

dpa/acr/LTO-Redaktion

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Deutsche Justizministerin nach Brüssel?: Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl 2019 werden . In: Legal Tribune Online, 16.10.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/31539/ (abgerufen am: 15.08.2020 )

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