Druckversion
Wednesday, 17.08.2022, 21:20 Uhr


Legal Tribune Online
Schriftgröße: abc | abc | abc
https://www.lto.de//recht/nachrichten/n/bag-urteil-33-o-56-14-bag-domain-denic-namensrechte/
Fenster schließen
Artikel drucken
13088

BAG klagt erfolgreich in eigener Sache: LG Köln gibt Domain bag.de frei

04.09.2014

Normalerweise entscheidet das BAG selbst über Klagen. Nun aber hat das Erfurter Gericht einen Prozess in eigener Sache angestrengt. Vor dem LG Köln erreichte es, dass die Internetadresse bag.de frei wird. Die Domainhändlerin DENIC eG hatte diese zum Verkauf angeboten - und damit die Namensrechte des BAG verletzt, so die Kölner Richter.

Anzeige

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) wird wohl künftig im Internet unter der Domain "bag,de" zu finden sein. Das Landgericht (LG) Köln gab der Klage des Bundesgerichts gegen die DENIC eG statt. Die Domainhändlerin hatte die Adresse reserviert und zum Verkauf angeboten. Doch ihr Interesse an der Verwertung sei nicht schutzwürdig (Urt. v. 26.08.2014, Az. 33 O 56/14).

Das BAG nutze schon seit 1955 diese Abkürzung und sei darunter zumindest in Juristenkreisen oder bei arbeitsrechtlich interessierten Menschen bekannt. Dem Bundesgericht stehe also ein Namensrecht an der Abkürzung zu. Voraussetzung sei nicht etwa, dass sämtliche Verkehrskreise das Bundesarbeitsgericht mit der Abkürzung in Verbindung bringen.

Die Domainhändlerin hatte vergeblich darauf hingewiesen, dass mit "bag" auch das englische Wort für Beutel, Tüte oder Tasche verbunden werden könne. Dieser Begriff habe aber noch nicht ausreichend Eingang in die deutsche Sprache gefunden, entschied das LG.

una/LTO-Redaktion

  • Drucken
  • Senden
  • Zitieren
Zitiervorschlag

BAG klagt erfolgreich in eigener Sache: LG Köln gibt Domain bag.de frei . In: Legal Tribune Online, 04.09.2014 , https://www.lto.de/persistent/a_id/13088/ (abgerufen am: 17.08.2022 )

Infos zum Zitiervorschlag
Das könnte Sie auch interessieren:
  • BAG legt EuGH vor - Ist Corona-Qua­ran­täne ohne Infek­tion Urlaub?
  • BAG zu Rückkehr aus Corona-Risikogebiet - Lohn­an­spruch bei nega­tivem PCR-Test
  • Erstes Jubiläum des UrhDaG - Die Gewinner und Ver­lierer der Urhe­ber­rechts­re­form
  • OLG Frankfurt am Main - Piz­zeria darf sich nicht nach Mafia­jäger Fal­cone nennen
  • Der Digital Services Act und die Grundrechte - Zeit für ein "Lüth"-Urteil des EuGH?
  • Rechtsgebiete
    • Urheber- und Medienrecht
  • Themen
    • Bundesarbeitsgericht (BAG)
    • Internet
    • Namen
  • Gerichte
    • Landgericht Köln
TopJOBS
Prak­ti­kant (m/w/d) Spring School 2023

DLA Piper UK LLP , Köln

Pa­tent­re­fe­rent / Pa­ten­tas­ses­sor (w/m/d)

Hogan Lovells International LLP , Mün­chen

Se­k­re­tär/Se­k­re­tärin (m/w/d)

Becker Büttner Held , Stutt­gart

Re­dak­teur*in

ZDF , Mainz

Ju­rist als Di­gi­tal Con­tent Ma­na­ger (m/w/d) für ju­ris­ti­sche...

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Hürth

Le­gal Coun­sel / Re­fe­rent Jus­t­i­tia­riat (m/w/div)

GEMA Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte , Mün­chen

Werk­stu­dent für LTO-News­desk (m/w/d)

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Hürth und 1 wei­te­re

Fach­re­fe­rats­lei­ter*in (w/m/d)

Hagen Law School in der iuria GmbH , Ha­gen

As­sis­tenz (w/m/d)

ADVANT Beiten , Frank­furt am Main

Werk­stu­dent (m/w/d) Me­dia Sa­les

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Hürth

Alle Stellenanzeigen
Veranstaltungen
Sommerseminar im Familienrecht – Komplettbuchung (15 Std. FAO in 2 Modulen)

19.08.2022, Köln

Die digitale Kanzlei: Insights für die anwaltliche Praxis

18.08.2022, Berlin

DAIvent: Erbrecht

18.08.2022, Dresden

FAO WEG Recht Dr. Olaf Riecke "Neues zum WEG"

19.08.2022, Kiel

Fortbildung Erbrecht im Selbststudium/ online

20.08.2022

Alle Veranstaltungen
Copyright © Wolters Kluwer Deutschland GmbH