Druckversion
Sonntag, 24.09.2023, 00:01 Uhr


Legal Tribune Online
Schriftgröße: abc | abc | abc
https://www.lto.de//recht/nachrichten/n/38o9121-lg-duesseldorf-lego-spielzeug-handelsrecht-markenrecht/
Fenster schließen
Artikel drucken
49309

LG Düsseldorf zum Markenrecht: Lego siegt im Rechts­st­reit um Mini-Figuren

12.08.2022

Lego

Schon länger versucht Lego insbesondere gegen chinesische Plagiate vorzugehen. Foto: Stepan Popov - stock.adobe.com

Wie unterschiedlich müssen Spielfiguren von Lego-Produkten sein? Mit dieser Frage hat sich das LG Düsseldorf nach einer Klage des dänischen Spielwarenherstellers beschäftigt.

Anzeige

Lego hat im Kampf gegen chinesische Kopien seiner Mini-Figuren einen juristischen Erfolg errungen. Das Landgericht (LG) Düsseldorf untersagte am Freitag einem Paderborner Spielwarenhändler den Verkauf von bestimmten Konkurrenzprodukten aus China, weil deren Gestaltung die Markenrechte des dänischen Unternehmens verletze (Urt. v. 12.08.2022, Az. 38 O 91/21).

Der Vorsitzende Richter der 8. Kammer für Handelssachen am LG, Wilko Seifert, sagte, die umstrittenen Spielfiguren wiesen zwar allesamt einige formale Unterschiede zu den Lego-Produkten auf, doch der Gesamteindruck der Figuren liege in allen Fällen zu nahe am markenrechtlich geschützten Lego-Produkt. Wichtig für das Markenrecht sei, wie ein Durchschnittsverbraucher das Produkt wahrnehme - und der vergleiche nicht Details, sondern das Gesamtbild.

Händler darf Produkte nicht weiter verkaufen

Das Urteil untersagt dem Paderborner Händler, der die Spielfiguren chinesischer Hersteller vertrieben hatte, den weiteren Verkauf der Produkte und verpflichtet ihn zur Auskunft gegenüber Lego über die bereits verkauften Mengen. Außerdem muss er alle noch vorhandenen, von dem Urteil betroffenen Produkte an das dänische Unternehmen herausgeben.

Der Händler verkauft seit drei Jahren in seinem Laden und einem Onlineshop Produkte von Lego-Konkurrenten - meist aus China. Auf seiner Website wirbt er: "Es gibt gute und günstige Alternativen zum Marktführer. Die Klemmbausteine dieser Hersteller sind zu 100 Prozent kompatibel mit den gängigen Bauklötzchen, bieten aber eine noch größere Vielfalt."

Der Streit mit dem dänischen Spielzeuggiganten, der weltweit im vergangenen Jahr einen Umsatz in Höhe von 7 Milliarden Euro machte, entzündet sich allerdings an einigen Spielfiguren, die in den Sets der Lego-Konkurrenten enthalten waren.

Lego hatte sich die dreidimensionale Darstellung der bekannten Spielzeugfigur mit und ohne Noppe auf dem Kopf bereits im Jahr 2000 europaweit schützen lassen. Der Paderborner Händler beteuerte vor Gericht, er habe bewusst darauf geachtet, dass die von ihm verkauften Figuren die Marke nicht verletzen. Und er habe sogar von den chinesischen Herstellern in seinen Augen strittige Figuren aus den Packungen herausnehmen lassen. Eine juristische Niederlage konnte der Händler damit aber nicht verhindern. Auch in China selbst versucht der dänische Spielzeughersteller gegen Plagiate vorzugehen.

dpa/jb/LTO-Redaktion

  • Drucken
  • Senden
  • Zitieren
Zitiervorschlag

LG Düsseldorf zum Markenrecht: Lego siegt im Rechtsstreit um Mini-Figuren . In: Legal Tribune Online, 12.08.2022 , https://www.lto.de/persistent/a_id/49309/ (abgerufen am: 24.09.2023 )

Infos zum Zitiervorschlag
  • Mehr zum Thema
    • Zivil- und Zivilverfahrensrecht
    • Markenrecht
    • Zivilprozess
  • Gerichte
    • Landgericht Düsseldorf
01.09.2023
Zivilprozess

Ping-Pong zwischen den Gerichten:

Keiner will den Hut auf­haben

Ein Mann klagt auf Herausgabe seines Grundstücks. Über ein Jahr stritten sich zwei Gerichte über die Zuständigkeit. Nach mehreren Verweisungen hat das Brandenburgische OLG jetzt das zuständige Gericht bestimmt.

Artikel lesen
01.09.2023
Vertragsrecht

LG München I zur erfolglosen Partnervermittlung:

Auch ohne Lie­bes­glück muss die Kundin zahlen

Die Kundin einer Partnervermittlung war mit den ihr gemachten Partnervorschlägen nicht einverstanden. Die Vermittlungssumme von 7.400 Euro muss sie dennoch zahlen, auch wenn sie die große Liebe nicht gefunden hat, so das LG München I.

Artikel lesen
23.09.2023
Quizze

LTO-Rechtsquiz einmal anders:

Wie gut kennen Sie diese Serien und Filme mit Jura-Bezug?

Normalerweise fragen wir in unserem Rechtsquiz immer "hartes" Jura ab. Heute zeigen wir aber mal unsere weiche Seite und wollen von Ihnen wissen: Wie gut kennen Sie die folgenden Jura-Filme und Anwaltsserien?

Artikel lesen
22.09.2023
Glücksspiel

Wettbüros und Jugendschutz:

Führe uns nicht in Ver­su­chung

Wettbüros in Rheinland-Pfalz müssen 250 Meter Abstand zu Kinder- und Jugendeinrichtungen halten. Eine Betreiberin klagte dagegen. Ist die Abstandsregelung ein wirksames Mittel zur Suchtprävention? Die Frage entschied nun das OVG Koblenz.

Artikel lesen
21.09.2023
Körperverletzung

BayObLG verweist zurück ans LG München:

Straf­pro­zess gegen Jérôme Boa­teng geht weiter

Das LG München verurteilte den Fußballspieler wegen gewalttätiger Attacken auf seine Ex-Freundin zu einer Geldstrafe. Nun kassierte das BayObLG die Entscheidung in vollem Umfang, das LG habe es sich in einigen Punkten zu leicht gemacht.

Artikel lesen
22.09.2023
Staatsexamen

Tipps fürs Jurastudium:

So lernst Du mit Fällen fürs Examen

Karteikarten und Lehrbücher gehören auch dazu, am wichtigsten aber finden viele Jurastudierende das Lernen mit Fällen. Wo bekommt man für den eigenen Wissensstand geeignete Fälle her? Und was macht man dann mit denen? Hier gibt es Antworten.

Artikel lesen
TopJOBS
Se­nior Di­gi­tal Pro­duct Ma­na­ger - WKO (m/w/d)

Wolters Kluwer Deutschland GmbH , Hürth

Re­fe­ren­ten (m/w/d) für das Re­fe­rat Grund­stück­we­sen / Im­mo­bi­li­en­ver­käu­fe ...

Bischöfliches Ordinariat Limburg , Lim­burg a.d. Lahn

Geld ver­die­nen als Te­le­fon­an­walt / Te­le­fon­an­wäl­tin

DAHAG Rechtsservices AG , 100% Re­mo­te

Rechts­re­fe­ren­da­re (m/w/d)

MVV Energie AG , Mann­heim

Le­gal Cor­po­ra­te Coun­sel / Un­ter­neh­mens­ju­rist (m/w/d)

WERTGARANTIE Group , Han­no­ver

Staats­an­wält:in­nen (m/w/d) im Rich­ter­ver­hält­nis auf Pro­be (Be­sol­dungs­grup­pe...

Freie Hansestadt Bremen , Bre­men

Rechts­an­wäl­te w/m/d im Be­reich Zi­vil­recht

Kanzlei Cäsar-Preller , Wies­ba­den

Probe­rich­te­rin/Probe­rich­ter (w/m/d)

Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern , Schwe­rin

Alle Stellenanzeigen
Veranstaltungen
Mehr Effizienz – Arbeiten mit der Textbausteinverwaltung

25.09.2023

beA von der BRAK-Oberfläche bis zur Nutzung in RA-MICRO

25.09.2023

Noerr Practice - Nachhaltigkeit

12.10.2023, Dresden

UN World Conference on Human Rights in Vienna 1993 - Strengthening Imperatives 30 Years After

27.09.2023, Wien

Innovationstag für Anwaltskanzleien Herbst 2023 bei K2L

27.09.2023, Nürnberg

Alle Veranstaltungen
Copyright © Wolters Kluwer Deutschland GmbH